Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 14:04 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist und der Rat ordnungsgemäß geladen sowie beschlussfähig ist.

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Er benennt die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmerinnen und Teilnehmer und stellt fest, dass die übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Saal anwesend sind.

Sodann gibt Ratsvorsitzender Graffstedt Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlage zugegangen ist:

Zu TOP 19.1: 160. Änderung des Flächennutzungsplanes „Rautheim-Möncheberg“

Stadtgebiet teilweise beiderseits der Straßen Am Rautheimer Holze,

östlich des Möncheweg, südlich Lehmweg und westlich der Ortslage

Rautheim, sowie westlich des Umspannwerks am Möncheweg und

östlich Kleingartenanlage K.V. Lindenberg V

Planbeschluss

Ergänzungsvorlage 25-26305-01

Ratsvorsitzender Graffstedt weist ferner auf die vorliegende Dringlichkeitsanfrage 25-26451 „Dringlichkeitsanfrage: Abschiebung von Herrn Dönmezler verhindern“ hin. Die Dringlichkeit wird von Ratsfrau Schneider begründet. Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese bei drei Enthaltungen anerkannt wird. Die Dringlichkeitsanfrage wird unter TOP 22.7 in die Tagesordnung eingefügt. Die Beantwortung erfolgt unter TOP 25 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

Sodann weist Ratsvorsitzender Graffstedt darauf hin, dass die Tagesordnungspunkte 23 bis 25 zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung vorgesehen sind. Er stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

Der Rat tritt um 14:11 Uhr in die Beratung ein.