Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

04.11.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

Reduzieren

Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 14:03 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist und der Rat ordnungsgemäß geladen sowie beschlussfähig ist.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Er benennt die entschuldigten sowie die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmerinnen und Teilnehmer und stellt fest, dass die übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Saal anwesend sind.

 

Sodann gibt Ratsvorsitzender Graffstedt Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 8.1: Verwendung der Mittel aus der Niedersächsischen Kommunal-

rdergesetzverordnung, Änderungsantrag zur Vorlage 25-26547

Änderungsantrag 25-26547-01

 

Zu TOP 8.2: Verwendung der Mittel aus der Niedersächsischen Kommunal-

rdergesetzverordnung, Änderungsantrag zur Vorlage 25-26547

Änderungsantrag 25-26547-02

 

Zu TOP 19.1:  Abfallwirtschaftskonzept 2026-2030, Änderungsantrag zur Vorlage 25-26558

Änderungsantrag 25-26558-01

 

Er weist ferner darauf hin, dass der Antrag 25-26380 „Schnellere Öffnung des Bahnübergangs Grünewaldstraße“ von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurde und die Beratung des Tagesordnungspunktes 4.1 / 4.1.1 / 4.1.2 somit entfällt.

 

Sodann weist Ratsvorsitzender Graffstedt darauf hin, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nur der Tagesordnungspunkt 24 - Mitteilungen - vorgesehen ist. Er teilt mit, dass schriftliche nichtöffentliche Mitteilungen nicht vorliegen und die Sitzung nach Beendigung des öffentlichen Teils geschlossen werden kann, sofern sich nicht noch Punkte für die nichtöffentliche Beratung ergeben. Er stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

 

Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:08 Uhr in die Beratung ein.

Erläuterungen und Hinweise