Rat und Stadtbezirksräte
04.11.2025 - 19.1 Abfallwirtschaftskonzept 2026-2030Änderungsantr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 04.11.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu der Vorlage 25-26558 der Änderungsantrag 25-26558-01 vorliegt.
Ratsherr Wirtz bringt den Änderungsantrag ein und begründet diesen.
Im Anschluss an die Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 25-26558-01 abstimmen und stellt fest, dass dieser abgelehnt wird. Danach stellt er die Vorlage 25-26558 zur Abstimmung.
Beschluss:
Das Kapitel 8 „Zielentwicklung bis 2030“ des Abfallwirtschaftskonzepts wird ergänzt und die folgende Formulierung dem ersten Satz des Kapitels vorangestellt:
„Hauptziel des AWIKO bleibt die Abfallvermeidung. Ein Anstieg der Gesamtmüllmengen, auch bei Verschiebungen zwischen den Abfallarten, ist nur in Verbindung mit einer möglicherweise weiter steigenden Einwohnerzahl in entsprechender Quote zulässig. Ungeachtet der weiteren Schwerpunkte ist ein überproportionaler Anstieg der Gesamtabfallmenge zu vermeiden und sogar deren Reduzierung anzustreben.“
