Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 14:04 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist und der Rat ordnungsgemäß geladen sowie beschlussfähig ist.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Er benennt die entschuldigten sowie die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmerinnen und Teilnehmer und stellt fest, dass die übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Saal anwesend sind.

 

Sodann gibt Ratsvorsitzender Graffstedt Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 3.1.1:  Ergänzung zum Gleichstellungsbericht 2022 bis 2024

   Mitteilung 26-28164-01

 

Zu TOP 4.3.1:  Resiliente Stadt Braunschweig – Erstellung eines Leitfadens

für Bevölkerung und Wirtschaft zur Krisenvorsorge

   Änderungsantrag 26-28152-01

 

Zu TOP 4.3.2:  Resiliente Stadt Braunschweig – Erstellung eines Leitfadens

für Bevölkerung und Wirtschaft zur Krisenvorsorge

   Änderungsantrag 26-28152-02

 

Zu TOP 13.1:  Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen

Friedrich-Wilhelm-Straße/Waisenhausdamm

Änderungsantrag 26-28358

 

Er weist ferner auf die vorliegende Dringlichkeitsanfrage 26-28337 „Ausfallzeiten beim Biomasseheizkraftwerk von BS|Energy, Dringlichkeitsanfrage zur Ratssitzung am 10. Februar 2026“ hin. Die Dringlichkeit wird von Ratsherrn Schnepel begründet. Ratsherr Köster erhebt Gegenrede. Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese bei einigen Gegenstimmen und drei Enthaltungen anerkannt wird. Die Dringlichkeitsanfrage wird unter TOP 14.6 in die Tagesordnung eingefügt.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt teilt weiter mit, dass der Antrag 25-27006 „Neufassung von § 41 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig“ von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurde und die Beratung des Tagesordnungspunktes 4.1 somit entfällt. Er informiert in diesem Zusammenhang, dass im Rahmen einer Sondersitzung des Ältestenrates die Verständigung erzielt wurde, das Thema zu Beginn der neuen Wahlperiode aufzugreifen und im Rahmen der dann neu zu fassenden Geschäftsordnung zu regeln.

 

Sodann weist Ratsvorsitzender Graffstedt darauf hin, dass die Tagesordnungspunkte 15 bis 17 zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung vorgesehen sind. Er stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

 

Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:13 Uhr in die Beratung ein.