Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.11.2024 - 5 "Soziale Stadt-Westliches Ringgebiet" - Aufwert...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella lässt über die Vorlage abstimmen.

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Beschluss (Anregung gem. 94 Abs. 3 NKomVG):

 

Der Aufwertung des Johannes-Selenka-Platzes wird zugestimmt. Die Gesamtkosten für die Stadt Braunschweig belaufen sich auf 1.307.000 Euro. Zusätzlich fallen 175.000 Euro für die Hochschule für Bildende Künste (HBK) Braunschweig an, die auch von dort getragen werden.

 

Von den Gesamtkosten der Stadt in Höhe von 1.307.000 Euro werden 690.000 Euro aus Mitteln der Städtebauförderung finanziert, wobei 1/3 der Kosten als Eigenanteil bei der Stadt Braunschweig verbleiben (230.000 Euro). Der restliche Finanzierungsbedarf in Höhe von 617.000 Euro wird aus den Ansätzen für nicht förderfähige Kosten gedeckt.“

 

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Abstimmungsergebnis:

 

13 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen (Abstimmung ohne Herrn Rau)

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise