Rat und Stadtbezirksräte
23.01.2025 - 5.7 Beseitigung einer Gefahrenstelle, Örtlichkeit O...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion, BIBS-Fraktion und Tobias Zimmer (FDP) im Stadtbezirk 112
- Datum:
- Do., 23.01.2025
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:12
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr T. Wendt erläutert den Antrag. Der Antrag wird gemeinsam mit DS 25-24976 und 25-24989 (TOP 5.3, 5.8) behandelt und beschlossen.
Geänderter Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NkomVG):
Das vorhandene VZ 283-10 STVO sollte dort stehenbleiben, zusätzlich ist in Höhe der Lüneburgstraße das VZ 286-10 STVO erforderlich.
Es wird ein Ortstermin zur gemeinsamen Behandlung der Problematiken in diesem Bereich beantragt.
Gemeinsame Abstimmung mit DS 25-24976 und 25-24989 (TOP 5.3, 5.8)
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0