RF Arning regt an, dass aufgrund der Kurzfristigkeit der Vorlage des Änderungsantrags, der Antrag ohne Beschlussempfehlung durch den Sportausschuss passieren gelassen werden soll. RH Schnepel schließt sich dem Vorschlag an.

Ausschussvorsitzender RH Graffstedt erläutert, dass der Antrag dann nachdem dieser vom Verwaltungsausschuss zurückverwiesen wurde, ohne Fachausschussberatung zur Abstimmung in den Gremienlauf käme und spricht sich dagegen aus.

Dazu erklärt RH Bratschke, dass der Änderungsantrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion den Ursprungsantrag der BIBS-Fraktion ergänzt und nicht ausschließt.

Ausschussvorsitzender RH Graffstedt lässt über den Antrag „passieren lassen“ abstimmen

dafür: 4 dagegen: 7  Enthaltungen: 0

RF Arning stellt heraus, dass der Ursprungsantrag speziell die Förderung des Gliesmaroder Bades fokussiert, da man den Erhalt an dem Standort erreichen möchte.

Der Ausschussvorsitzende RH Graffstedt führt aus, dass man durch den Änderungsantrag nicht die Förderung des Gliesmaroder Bades ausschließen wolle, sondern die Fördermöglichkeiten für alle städtischen Bäder prüfen lassen möchte, um bei Inkrafttreten der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur“ eine möglichst konkrete Antragstellung gewährleisten zu können.

RH Schnepel weist darauf hin, dass ein Beschluss zur Antragstellung auf Fördermittel derzeit noch nicht möglich ist, da die Modalitäten der Richtlinie sowie der Sachstandsbericht zur Struktur des Bades Gliesmarode ausstehen.

RH Sommerfeld äußert Bedenken zum Änderungsantrag und weist ebenfalls darauf hin, dass die Stellungnahme zur Substanz des Bades Gliesmarode durch die Verwaltung aussteht und betont die Wichtigkeit des Standortes des Bades Gliesmarode.

Herr Rüscher führt aus, dass neben dem Bad Gliesmarode auch die städtischen Lehrschwimmbecken aufgrund häufig veralteter Technik sanierungsbedürftig sind und dass man diese bei den Fördermöglichkeiten berücksichtigen sollte.

Ausschussvorsitzender RH Graffstedt stellt den Änderungsantrag und dessen Kontext dar.

RF Arning fragt nach, wann mit der Vorlage zur Kostenermittlung des Sanierungsbedarfs des Bades Gliesmarode zu rechnen ist. Herr Rudolf informiert, dass das Finanzdezernat derzeit die Vorlage erstellt und eine zeitnahe Realisierung angestrebt wird.

Herr Rudolf fügt hinzu, dass die Verwaltung die Förderrichtlinie nach Veröffentlichung selbstständig prüfen wird und soweit möglich eine Antragsstellung erfolgt. 

Ausschussvorsitzender RH Graffstedt lässt über den Änderungsantrag abstimmen.

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, für welche städtischen Bäder eine Förderung des Landes über die geplante „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur“ in Anspruch genommen werden kann, und die Ratsgremien darüber zu informieren. 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7 dagegen: 4  Enthaltungen: 0