Ausschussvorsitzender Böttcher erinnert daran, dass in der Sitzung des AfKW am 5. März 2025 die Zurückstellung des Antrages beschlossen worden sei. Auf ausdrücklichen Wunsch des Ausschusses sei der Vorstand des Kulturrates Braunschweig eingeladen worden, als Gäste an der heutigen Sitzung teilzunehmen und als Sachverständige zum Antrag DS Nr. 25-25164 zu sprechen. Er begrüßt die anwesenden Vorstandsmitglieder des Kulturrates Braunschweig, Frau Mielke und Herrn Rinke.

Ausschussvorsitzender Böttcher stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Anhörung der anwesenden Vorstandsmitglieder des Kulturrates Braunschweig als Sachverständige zum Antrag DS Nr. 25-25164.

Abstimmungsergebnis (zum Geschäftsordnungsantrag auf Anhörung Sachverständiger):

einstimmig beschlossen

Herr Rinke äußert, der Kulturrat Braunschweig befürworte das Anliegen des Antrages. Zwar halte die Ströer Deutsche Städte Medien GmbH (Ströer DSM) ein Kontingent von Werbeflächen für Kulturschaffende bereit, jedoch nicht kostenfrei. Das sei daher für kulturelle Kleinstanbieter oft zu teuer. Der Kulturrat Braunschweig suche daher nach einer anderen Lösung.

Frau Mielke berichtet, die Sichtbarkeit der Kultur sei bei Vollversammlungen des Kulturrates Braunschweig ein wichtiges Anliegen gewesen. Sie betont, der Kulturrat Braunschweig verstehe sich jedoch nicht als Organisator möglicher Werbeflächen für die Kultur, da die personellen Ressourcen des ehrenamtlichen Kulturrates Braunschweig dies nicht hergäben. Eine Idee bestehe darin, Bildschirme bzw. Stelen in städtischen Räumlichkeiten aufzustellen und hierüber kostenlos für Kultur zu werben. Der Kulturrat Braunschweig habe hierzu bereits die Braunschweiger Stadtmarketing GmbH (BSM) kontaktiert, um herauszufinden, welche Werbeflächen im Stadtraum vertraglich nicht der Firma Ströer DSM übergeben worden seien; eine Antwort des BSM stehe aus. Teils lägen auch Ideen dazu vor, welches Personal eine Organisation und Pflege von Werbeflächen übernehmen könne. Nicht realistisch sei die Annahme, dass sich der Kulturrat Braunschweig oder die Kulturverwaltung, beispielsweise die Stelle Kulturberatung, darum kümmerten. Auch Finanzierungspläne lägen teils vor. Die Idee, eine Litfaßsäule zur Verfügung zu stellen, sei grundsätzlich gut, aber auch insofern problematisch, als dass es einer professionellen Redaktion, Organisation und praktischen Umsetzung hierfür bedürfe, die durch Ehrenamt nicht zu leisten sei. Alternativ könnten Stelen in Apotheken, Tankstellen, Geschäften o.ä. aufgestellt werden; dies müsse in Gesprächen mit der BSM und der Ströer DSM noch geklärt werden. Idee sei weiter, dass diese Stelen sich auf Grundlage von Sponsoring und Werbeeinnahmen selbst tragen sollten und eine Möglichkeit kostenloser Kulturwerbung für Kleinstveranstalter geschaffen werden solle. Von Großveranstaltern hingegen könnten auch Entgelte erhoben werden. Dem Kulturrat Braunschweig lägen insgesamt zwei Konzepte vor; der Kulturrat Braunschweig gedenke, diese Konzepte übereinzubringen und in einem „Letter of Intent" (LOI) abzubilden sowie bei der Initiierung zu unterstützen.

Herr Rinke ergänzt, Stelen seien im Foyer der Stadtbibliothek Braunschweig oder im Indoor-Bereich z.B. des Kulturzentrums Brunsviga denkbar, in Absprache mit der Ströer DSM.

Frau Mielke führt weiter aus, der Kulturrat Braunschweig könne bei der Fördermittelakquise bzw. Förderantragstellung bei Stiftungen zwecks Anschubfinanzierung unterstützen.

Ratsfrau Dr. Flake kommentiert, das politische Anliegen des Antrages wiederhole sich. Sie stimme dem Anliegen des Antrages sowie den Ideen des Kulturrates Braunschweig zu. Sie bittet die Antragstellerin um Zurückziehen des Antrages. Es sei sinnvoll, ein gemeinsames politisches Ziel neu zu formulieren. Denkbar sei ein Treffen zwecks Austausch zwischen dem AfKW, dem Kulturrat Braunschweig und der Verwaltung. Weiter könnten die o.g. Konzepte in zukünftigen Sitzungen des AfKW vorgestellt werden.

Frau Mielke erläutert, dem Kulturrat Braunschweig liege ein Konzept vor, das, abseits der Finanzierungsfrage, bereits umsetzbar sei. Hierbei handele es sich um fünf bis zehn mobile Stelen, die in Innenräumen von kulturellen Einrichtungen flexibel aufgestellt werden könnten. Es sei eine Anschubfinanzierung über die ersten zwei Jahre gedacht. Dieses Konzept könne, zusammen mit den Erstellerinnen und Erstellern, in einer künftigen Sitzung des AfKW vorgestellt werden.

Ratsfrau Glogowski-Merten stimmt der Idee einer Vorstellung des Konzeptes in der nächsten Sitzung des AfKW zu. Ausschussvorsitzender Böttcher begrüßt diese Idee ebenfalls. Herr Dr. Malorny (FBL 41) sagt die Aufnahme auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung zu.

Ausschussvorsitzender Böttcher weist darauf hin, dass keine Mehrheit der stimmberechtigten Ausschussmitglieder anwesend ist und damit keine Beschlussfähigkeit besteht.

Ratsfrau Glogowski-Merten zieht den Antrag DS Nr. 25-25164 zurück.

Ergebnis:

Der Antrag wurde durch die Antragstellerin zurückgezogen.