Frau Wanzelius bringt eine mündliche Anfrage zur ehemaligen Verwendung antimonhaltiger Schlacke ein. Bezüglich der Verwendung als Wegebaumaterial kündigt Herr Gekeler eine Ergänzung im Protokoll an. Zur Verwendung beim Spielplatzbau erläutert Herr Gekeler, dass belasteter Boden bei Baumaßnahmen auf Spielplätzen ausgekoffert und entsorgt wird.

Protokollnotiz: Zu der mündlichen Anfrage von Frau Wanzelius zur ehemaligen Verwendung antimonhaltiger Schlacke nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Ende der 1980er Jahre erhielt die Untere Bodenschutzbehörde diverse Hinweise bezüglich der Verwendung antimonhaltiger Schlacke. Darunter befanden sich auch Informationen zur Nutzung der Schlacke als Wegebaumaterial. Allerdings ist davon auszugehen, dass diese Hinweise kein vollständiges Bild geliefert haben. Aufgrund der räumlichen Nähe und der Hinweise liegt ein Schwerpunkt der Verwaltung im direkten Umfeld der ehemaligen Stiboxwerke. Daher wurden die Untersuchungen auch im Bereich der Pappelbergsiedlung durchgeführt bzw. das Angebot zu weiteren Untersuchungen an die Bürgerinnen und Bürger unterbreitet.

Frau Wanzelius bringt eine mündliche Anfrage zu Problemen mit größeren Partys und Vandalismus am Grillplatz Ölpersee ein. Herr Loose berichtet über eine Beschwerde zur Lärmbelästigung durch eine größere Gruppe, was durch die Polizei durch Ansprache der Personen aufgelöst wurde. Darüber hinaus liegen keine Beschwerden am Grillplatz Ölpersee vor. Frau Wanzelius bringt eine weitere mündliche Anfrage ein und bittet um Erläuterung, weshalb kein wasserbasiertes Toilettensystem am Ölpersee installiert wurde. Herr Loose führt aus, dass es keine Wasserzuleitung, sondern lediglich eine Abwasserdruckleitung, in diesem Bereich gibt.

Protokollnotiz: Ratsfrau Mundlos ist von 15:48 bis 15:56 Uhr abwesend.

Ratsherr Kühn bringt eine mündliche Anfrage zum Sachstand des Ringgleisausbaus im Bereich Brodweg ein. Herr Gekeler verweist die Frage zuständigkeitshalber an Dezernat III und Herrn Stadtbaurat Leuer.

Protokollnotiz: Ratsherr Kühn hat die Anfrage im Nachgang zur Sitzung zurückgezogen, weshalb eine Beantwortung entfällt.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas bringt eine mündliche Anfrage zur Mahd der Grünstreifen im Bereich der Spargelstraße 13 und Mitgaustraße durch externe Dienstleister ein. Herr Gekeler sagt eine Klärung im Nachgang zur Sitzung zu.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas bringt eine weitere mündliche Anfrage zur Verwendung von Laubbläsern für die Reinigung des Gehwegs am Luftschifferweg 26a ein. Herr Gekeler bestätigt, dass es sich bei solchen Aktivitäten um Fehlverhalten handelt und wird den Hinweis weitergeben.

Protokollnotiz: Die Verwaltung hat mit dem privaten Dienstleistungsservice, welcher für die Pflege der Grünflächen und Wege im Luftschifferweg zuständig ist, Kontakt aufgenommen. Die Firma weist ihre Mitarbeitenden an, beim Laubblasen darauf zu achten, dass kein Laub und Unrat auf die Straße geweht werden.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas stellt fest, dass der Umwelt- und Grünflächenausschuss alle Punkte des öffentlichen Teils der Sitzung behandelt hat und der nicht-öffentliche Teil entfällt, da keine nicht-öffentlichen Mitteilungen, Anträge oder Anfragen vorliegen. Er schließt die Sitzung des Umwelt- und Grünflächenausschusses daher um 15:58 Uhr.

gez. Jonas    gez. Gekeler    gez. Gagnon

Ausschussvorsitzender  i.A. in Vertretung Stadtrat  Protokollführung