Frau Stober bringt den Beschlussvorschlag ein und stellt das Rainbow Cities Network vor. Ziel des Netzwerks sei die Zusammenarbeit zwischen internationalen Städten zum Thema LSBTIQ*, sowie der Austausch von Best-Practice-Beispielen. Bereits elf deutsche Städte sowie weitere 42 Länder weltweit, überwiegend jedoch aus Europa, seien Mitglied.

Frau vom Hofe fragt nach der Rechtsform des Netzwerks und bittet darum zu erläutern, wo die Mitgliedsbeiträge verwaltet werden, ob jedes Land diese Beiträge zahlen müsse und wie viele Teilnehmende bei den Mitgliedsversammlungen stimmberechtigt seien. Außerdem möchte sie erfahren, was mit dem Vermögen passiere, sollte sich das Netzwerk auflösen.

Frau Stober antwortet, dass das Netzwerk eine Geschäftsstelle mit Sitz in Mannheim habe. Diese Personalstelle werde auch über die Mitgliedsbeiträge finanziert. Was nach Auflösung des Netzwerkes mit dem Geld passiere, könne Frau Stober nicht sagen. Zu den jährlichen Treffen seien alle Länder eingeladen. Pro Land gebe es eine Stimme.

Protokollkorrektur: Zu den jährlichen Treffen seien alle Städte eingeladen. Pro Stadt gebe es eine Stimme.

Herr Volkmann fragt, welche deutschen Städte Mitglieder des Netzwerks seien.

Frau Stober zählt die nachfolgenden Städte Berlin, Gießen, Köln, Hamburg, Hannover, Heidelberg, Mannheim, Nürnberg, München, Oldenburg und Wiesbaden auf.

Frau Dr. Rentzsch ergänzt, dass derzeit eine Städtepartnerschaft mit Nelson Mandela Bay Municipality in Südafrika vorbereitet werde, im Rahmen dessen das Thema LSBTIQ* platziert werden solle. Der Beitritt zum internationalen Rainbow Cities Netzwerk wäre ein Beitrag zum Vorhaben der Städtepartnerschaft.

Frau Antonelli-Ngameni begrüßt diese Vernetzung und fragt, ob die Treffen immer am selben Ort stattfinden würden und ob ein Land federführend sei.

Frau Stober antwortet, dass die Treffen immer an unterschiedlichen Orten stattfinden würden. Die Städte würden die Treffen mit der Unterstützung der Geschäftsstelle und eines Organisationskomitees, bestehend aus einigen Mitgliedsstädten, organisieren.

Reisekosten würden von den Kommunen selbst getragen. Kosten entstünden durch die Programmpunkte vor Ort.

Herr Paruszewski ergänzt, dass insbesondere in Hinblick auf die internationale Entwicklung im Umgang mit LSBTIQ*, eine internationale Vernetzung sehr wichtig sei. Zudem könne sich der Beitritt positiv auf die Fachkräftegewinnung in Braunschweig auswirken, wenn Braunschweig international als queerfreundliche und weltoffene Stadt wahrgenommen werde. Herr Paruszewski fragt, ob der Beitritt öffentlich dargestellt werde.

Frau Stober sagt, dass die Stadt Braunschweig das Logo des Rainbow Cities Network benutzen dürfe. Dieses könne beispielsweise auch in E-Mail Signaturen auftauchen. Zudem werde die Stadt Braunschweig im Internetauftritt des Netzwerks als Mitglied genannt.

Frau Glogowski-Merten stellt fest, dass die Mitglieder des Netzwerks überwiegend europäisch sind und fragt nach, inwiefern es in dem Netzwerk auch darum gehen werde, nicht nur innerhalb des Netzwerkes zu wirken, sondern auch darüber hinaus international.

Frau Stober erklärt, dass das Netzwerk auch darauf abziele, über die Grenzen Europas hinaus Wirkung zu entfalten. Durch die bereits bestehenden Kontakte des VSE e.V. nach Südafrika, habe auch die Stadt Braunschweig die Kontakte nach Südafrika herstellen und intensivieren können. Denkbar sei auch, im Rahmen von Städtepartnerschaften in den Austausch zu queeren Themen zu kommen.

Beschluss:

Dem Beitritt der Stadt Braunschweig zum Rainbow Cities Network wird hiermit zugestimmt.

Die notwendigen finanziellen Mittel für den jährlichen Mitgliedsbeitrag im Netzwerk in Höhe von 1.200 Euro sowie die Reisekosten für die jährlich stattfindenden Netzwerktreffen stehen im Budget des Dezernats V zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 8 Dagegen: 0 Enthaltung: 0