Rat und Stadtbezirksräte
13.05.2025 - 13.7 Mündliche Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.7
- Datum:
- Di., 13.05.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
13.7.1
Ratsherr Köster bittet die Verwaltung, für eine Beschleunigung der Baumaßnahme an der Bushaltestelle Wolfenbütteler Straße (stadteinwärts) Sorge zu tragen, um die Erreichbarkeit der Innenstadt zu gewährleisten.
13.7.2
Ratsfrau Mundlos bittet die Verwaltung zum Ausbau der Straßen Amselstieg, Zeisigweg und Lindenstraße in Wenden um weitergehende Informationen.
Herr Wiegel sagt eine Beantwortung in Form einer Protokollnotiz zu.
Protokollnotiz: Der Ausbau der Straßen Lindenstraße, Amselstieg und Zeisigweg ist für 2026 vorgesehen. Die Straßenplanung wird derzeit erstellt. Eine Beschlussvorlage ist für die zweite Jahreshälfte 2025 geplant. Das Vorgehen entspricht den Ankündigungen in DS 20-13884 („Ausbaukonzept für die Erschließungsstraßen in Wenden Süd-West“).
13.7.3
Auf Nachfrage von Ratsfrau Kluth zur Mitteilung „Förderung der Veloroute Schöppenstedter Turm“ (25-25747) informiert Stadtbaurat Leuer, dass dazu zurzeit noch keine Maßnahmendeckung besteht.
Protokollnotiz: Ratsherr Pohler verlässt um 18:53 Uhr die Sitzung.
13.7.4
Unter Bezugnahme auf die Mitteilung „Kleiner Fahrplanwechsel der BSVG“ (25-25571) fragt Ratsfrau Kluth, wann die Haltestelle Herzogin-Elisabeth-Straße barrierefrei hergerichtet wird.
Herr Wiegel verweist auf die Prioritätenliste zum Umbau der Haltestellen im Stadtgebiet und den von den Ratsgremien beschlossenen Bushaltestellenkonzept. Nach derzeitiger Einschätzung sei ein Umbau der Haltestelle im Zeitraum 2027/2028 realistisch. Die Verwaltung schlägt daher vor, bei einem gemeinsamen Ortstermin mit dem Behindertenbeirat zu prüfen, wie mit ganz geringen Mitteln die Situation für sehbehinderte Menschen zumindest bei der Auffindung dieser Haltestelle verbessert werden kann.
