Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und

stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.

Er informiert, dass Ratsherr Mehmeti durch Ratsfrau Hahn und Ratsfrau vom Hofe durch Ratsherrn Wirtz vertreten wird. Er teilt außerdem mit, dass Ratsherr Stühmeier und Bürgermitglied Schwarz entschuldigt fehlen. Herr Martin vom Behindertenbeirat Braunschweig wird durch Herrn Lunge vertreten.

Der Ausschussvorsitzende kündigt als Gast der Sitzung Herrn Dr. Lang als Vorstand der BS|Energy (zu TOP 4.1) an. Zudem heißt er Frau Jäger, als stellvertretende Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks 212 (zu TOP 9) und Herrn Herrmann als Sprecher des Zweckbündnisses „Gegen Windriesen“ (zu TOP 11) willkommen.

Anschließend schlägt der Ausschussvorsitzende vor, die Beratungsreihenfolge der Tagesordnung zu ändern und die TOPs 9 und 11 im Anschluss an den TOP 4.1 zu behandeln, um für die anwesenden Gäste Wartezeiten zu reduzieren. Er lässt über seinen Vorschlag abstimmen.

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn informiert über eine Sondersitzung dieses Ausschusses am 23.05.2025 um 16 Uhr zum Thema „Kooperatives Wettbewerbsverfahren BOMA+“.

Ratsfrau Mundlos teilt mit, dass Ratsherr Täubert als Zuhörer ebenfalls zu TOP 9 an der Sitzung teilnimmt.

Ratsfrau Kluth bittet um zeitnahe Veröffentlichung der Audioaufzeichnung der Sitzung am 23.05.2025.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Jalyschko zum Termin der zusätzlichen Sitzung erklärt Stadtbaurat Leuer, dass eine Sitzung am Tag des Verwaltungsausschusses nicht möglich ist.

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn lässt über die Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 0