Rat und Stadtbezirksräte
11.06.2025 - 6.1 Neubau des gemeinsamen Feuerwehrhauses für die ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt
- Datum:
- Mi., 11.06.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ausschussvorsitzender Köster führt in die Vorlage ein, stellt fest, dass die Haushaltsfreigabe sowie die Grundstücksverhandlungen erfolgt sind und betont das Interesse an dem konkreten Zeitplan für den geplanten Neubau des gemeinsamen Feuerwehrhauses für die Ortsfeuerwehren Geitelde und Stiddien. Er weist daraufhin, dass der Oberbürgermeister in der Haushaltsdebatte im Rat ausgeführt habe, dass bei Vorliegen dieser zwei Bedingungen die Fertigstellung nicht erst - wie zuletzt durch den FB 65 avisiert - in 2030 erfolgen, sondern durch Nutzung der Verpflichtungsermächtigungen bereits in 2028 erreicht werden könne.
Stadtrat Dr. Pollmann erklärt, dass die Beantwortung der Anfrage noch nicht freigegeben wurde und zeitnah im Rahmen einer Mitteilung außerhalb von Sitzungen nachgereicht wird.
Ratsherr Disterheft fragt nach, ob sich das Grundstück inzwischen im Eigentum der Stadt Braunschweig befindet. Ausschussvorsitzender Köster teilt mit, dass es sich nicht um ein städtisches Grundstück handelt, sondern ein Erbbaurecht begründet wurde.
