Herr Rudolf gibt den Inhalt der Stellungnahme wieder.

Ausschussvorsitzender RH Graffstedt stellt eine Nachfrage zur zeitlichen Umsetzbarkeit der möglichen Hochbau-Maßnahme.

Herr Rudolf erklärt, dass für diese Maßnahme im aktuellen Haushalt keine Haushaltsmittel eingeplant sind und der erforderliche Aufwand noch nicht abzusehen ist. Daher kann derzeit keine verlässliche Aussage zu möglichen Zeitfenstern getroffen werden. 

Ausschussvorsitzender RH Graffstedt bittet um eine zeitnahe, konstruktive Abstimmung zwischen Verein und Verwaltung. Dem stimmt Herr Erster Stadtrat Geiger zu und erläutert den Prozess der Einstellung von Finanzmitteln in die Haushaltsplanung, um geplante Vorgaben zu realisieren. Zudem informiert er über den Ablauf bei der Finanzierung von ungeplanten Maßnahmen im laufenden Haushaltsjahr. Daneben gibt er zu bedenken, dass auch die erforderlichen personellen Ressourcen bereitstehen müssten.

RH Täubert erkundigt sich, ob die Verwaltung eine einvernehmliche Lösung, z. B. die Auflösung des Erbbaurechtvertrags, mit dem Verein anstrebt. Herr Rudolf berichtet, dass es bereits vor Jahren Bestrebungen der Verwaltung gab, die „Jahnklause“ zu übernehmen und nunmehr erneute Gespräche stattfinden werden.

Tagesordnungspunkte für einen nichtöffentlichen Teil liegen nicht vor. Ausschussvorsitzender RH Graffstedt schließt daher die Sitzung um 15:49 Uhr.