Die Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.

Sie informiert, dass Ratsfrau Arning durch Ratsfrau Bartsch vertreten, die Bürgermitglieder Schroth, Lüttge und Höltje entschuldigt fehlen und begrüßt Herrn Rossi, der als Mitglied des Jugendparlaments Braunschweig in diesen Ausschuss berufen wurde.

Als Gäste der Sitzung begrüßt die Ausschussvorsitzende Herrn Curland (Braunschweiger Verkehrs-GmbH, zu TOP 3.3) und die Herren Dehnen (Geschäftsführer GAVIA GmbH) und Pust (Leiter Rechtsreferat) zu TOP 12.

Um die Wartezeit für die Gäste zu reduzieren schlägt die Ausschussvorsitzende vor, die TOPs 12 und 3.3 an den Sitzungsbeginn vorzuziehen und im Anschluss an den TOP 2 zu behandeln.

Ausschussvorsitzende Kluth stellt die Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9      dagegen: 0      Enthaltungen: 0