Ausschussvorsitzender Böttcher stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Umstellung der Tagesordnung (TO) zwecks Vorzug des Tagesordnungspunktes (TOP) 5., der Beschlussvorlage „Errichtung Haus der Musik Braunschweig“ (DS Nr. 25-26962), vor den TOP 3.3, die Mitteilung „Partizipative Überarbeitung der Kulturförderrichtlinien der Stadt Braunschweig“ (DS Nr. 25-26938). Der Ausschuss stimmt dem zu.

 

Protokollnotiz: Für die Protokollierung des vorgezogenen TOP 5., der Beschlussvorlage „Errichtung Haus der Musik Braunschweig“ (DS Nr. 25-26962), s. unter TOP 5.

 

Ausschussvorsitzender Böttcher begrüßt Herrn Dr. Föhl (Leiter des Netzwerkes Kulturberatung, Berlin) und bedankt sich für dessen Anwesenheit im Ausschuss. Herr Dr. Föhl sei den Anwesenden bereits aus dem Kulturentwicklungsprozess (KultEP) bekannt.

 

Herr Dr. Föhl dankt für die Einladung. Er hebt hervor, dass der nächste Schritt im KultEP die Überarbeitung der Kulturförderrichtlinien sei. Dafür sei ein partizipativer Prozess vorgesehen, der parallel zu einem verwaltungsinternen Prozess verlaufen solle. Beide Prozesse würden sich gegenseitig auf dem aktuellen Stand halten. Er erklärt, dass die Details in der entsprechenden Vorlage beschrieben seien, und bietet an, Fragen zu beantworten.

 

Ratsfrau Dr. Flake begrüßt die Überarbeitung der Kulturförderrichtlinien, die sie bereits seit längerer Zeit gefordert habe. Sie beklagt jedoch Unklarheiten bezüglich der Terminplanung, da ein Grundsatzbeschluss für die Gremienschiene beginnend mit der AfKW-Sitzung am 20. Januar 2026 geplant sei, während der erste Workshop ebenfalls für Januar 2026 angesetzt sei.

Herr Dr. Malorny (FBL 41) erklärt, dass dieser Widerspruch auf die ambitionierte Umsetzung des Vorhabens zurückzuführen sei. Er erläutert, dass die heutige Ausschusssitzung dazu diene, ein Votum des Ausschusses einzuholen, um ein Grundmandat als Beschlussvorlage in die Gremien einzubringen. Sollte sich in der Vorberatung in der AfKW-Sitzung am 20. Januar 2026 abzeichnen, dass keine Mehrheit für das Vorhaben bestehe, werde die Terminplanung entsprechend angepasst. Die Verwaltung sei jedoch optimistisch, den Zeitplan einhalten zu können.

 

Ratsherr Flake stellt klar, dass die SPD-Ratsfraktion das vorgeschlagene Vorgehen unterstütze und begrüße.

 

Frau Volkers (Stellvertretende Vertreterin des Jugendparlamentes) erkundigt sich nach der Altersverteilung der einbezogenen Kulturschaffenden.

Herr Dr. Föhl erklärt, dass keine genauen Altersangaben vorlägen, da die Beteiligung flexibel gestaltet sei. Er betont, dass bei den geplanten Workshops verschiedene Akteursgruppen einbezogen würden, um unterschiedliche Perspektiven und Expertisen zu berücksichtigen.

Frau Prof. Dr. Hesse (Dez. IV) ergänzt, dass es keine Altersbeschränkungen für Förderanträge gebe und sowohl junge als auch ältere Personen einbezogen würden. Sie schlägt vor, Vertreterinnen und Vertreter des Jugendparlamentes in den Prozess einzubinden, um von deren Expertise zu profitieren. Sie verweist Frau Volkers auf das Format „Chatten und Vernetzen“ und bittet sie um Kontaktaufnahme mit der zuständigen Sachbearbeiterin, Frau Scheler.

Herr Dr. Föhl bestätigt, dass auch jüngere Zielgruppen und weitere Akteurinnen und Akteure in die Überarbeitung der Förderrichtlinien einbezogen werden sollen, insbesondere im Hinblick auf Themen wie Digitalisierung und Nachhaltigkeit.

 

Ausschussvorsitzender Böttcher bedankt sich abschließend bei Herrn Dr. Föhl für dessen Teilnahme und kündigt an, dass dieser bei den geplanten Workshops erneut in Braunschweig begrüßt werde.

 

Es liegen keine weiteren Wortbeiträge vor.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.