Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.11.2025 - 3.1 Arbeitskreis für urbane Mobilität (AuM)

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Stadtbaurat Leuer erläutert die Mitteilung 25-26804.

 

Ratsherr Dr. Plinke regt an, zusätzlich das Gleichstellungsreferat in den Arbeitskreis aufzunehmen, um die Bedeutung der Gleichstellung weiter zu unterstreichen.

 

Stadtbaurat Leuer zeigt sich offen für diesen Vorschlag und betont, dass das Thema Gleichstellung bereits berücksichtigt worden sei, jedoch nichts gegen eine zusätzliche Vertretung spreche.

 

Ratsfrau Arning spricht sich dafür aus, auch kleinere Fraktionen sowie das Jugendparlament in den Arbeitskreis einzubinden, da es sich um ein zukunftsweisendes Thema handele.

 

Ratsherr Behrens unterstützt diese Anregung und kritisiert die Beschränkung bei der Politik auf je eine Vertretung der drei großen Fraktionen des Rates. Er schlägt stattdessen vor, alle stimmberechtigten Fraktionen einzubeziehen, um eine breitere Beteiligung zu ermöglichen.


Herr Rossi plädiert ebenfalls für die Einbindung des Jugendparlaments und verweist auf die Bedeutung einer generationsübergreifenden Perspektive.

 

Stadtbaurat Leuer zeigt Verständnis für die vorgebrachten Vorschläge, betont jedoch die Notwendigkeit, die Größe des Arbeitskreises im Blick zu behalten, um dessen Arbeitsfähigkeit zu gewährleisten. Er signalisiert Zustimmung zur Aufnahme einer Vertretung des Jugendparlaments sowie aller stimmberechtigten Fraktionen.

 

Ratsfrau Glogowski-Merten weist darauf hin, dass Fraktionen mit Grundmandat im Ausschuss nicht stimmberechtigt seien und erwartet die Berücksichtigung aller Fraktionen.

 

Ratsfrau Kluth schlägt vor, die Anregungen im Sinne eines demokratischen Miteinanders zu prüfen und bittet, den Ausschuss erneut zu informieren.

 

Protokollnotiz: Die Verwaltung wird zusätzlich das Gleichstellungsreferat, eine Vertretung des Jugendparlaments sowie einen Vertreter aller Ratsfraktionen zum Arbeitskreis für Mobilität einladen.

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Ergebnis:

Die Mitteilung 25-26804 wird zur Kenntnis genommen.

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