Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

28.11.2025 - 11 Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Feld...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Vorlagen 25-26805 und 25-26905 werden zusammen behandelt. Stadtbaurat Leuer führt in die Vorlagen ein.

 

Ratsfrau Kluth bedankt sich für die Ausführungen und fragt nach der Ausgestaltung des Quartiersplatzes, da er in ihren Augen als soziales Herzstück des Quartiers eine besondere Bedeutung hat.

 

Herr Mollerus bestätigt, dass der Bereich nicht allein der Verkehrsfunktion dienen soll, sondern eine hohe Aufenthaltsqualität durch Begrünung und wohnergänzende Nutzungen (z.B. Kioske, Bäckereien, Apotheken) erhalten soll. Auf Anregung von Ratsfrau Kluth, die Kfz-Stellplätze in diesem Bereich zu überdenken entgegnet Herr Mollerus, dass die Stellplätze für weniger mobile Bewohner/innen notwendig sind und die Wegesituation zwischen Quartiersplatz und Wasserfläche dadurch nicht gefährdet wird.

 

Auf die Nachfrage von Frau Dr. Goclik zur Berücksichtigung von Fassadenbegrünung und Fahrradabstellplätzen im Bebauungsplan erklärt Herr Mollerus, dass der Plan aus einem ergänzenden Verfahren stammt das nur marginale Änderungen erlaubt, weshalb diese Aspekte nicht aufgenommen wurden. Auf Nachfrage bestätigt er, dass ein städtebaulicher Vertrag geplant ist, in dem solche Punkte nachträglich berücksichtigt werden.

 

Ratsherr Behrens lobt den Bebauungsplan als gelungen, äußert jedoch Bedenken hinsichtlich des Durchgangsverkehrs. Er weist darauf hin, dass Tempo-30-Zonen und Verschwenkungen möglicherweise nicht ausreichen, um Schleichverkehr zu verhindern, und fragt nach der Möglichkeit, einen Modalfilter einzurichten.

 

Herr Mollerus erklärt, dass der Bebauungsplan dies nicht ausschließt, jedoch derzeit keine Veranlassung besteht, da das Verkehrsgutachten keine signifikanten Durchgangsverkehre prognostiziert. Stadtbaurat Leuer ergänzt, dass die Verteilung des Verkehrs auf zwei Seiten bewusst gewählt wurde, um eine gleichmäßige Belastung zu gewährleisten. Er betont, dass die Stadt die Entwicklung beobachten und bei Bedarf Maßnahmen ergreifen wird.

 

Ratsfrau Jalyschko schließt sich der positiven Bewertung des Bebauungsplans an, regt jedoch an, die Gestaltung des Quartiersplatzes und der Verkehrsflächen genauer zu prüfen. Sie betont, dass bauliche Maßnahmen erforderlich sind, um die Aufenthaltsqualität zu sichern und Konflikte zwischen verschiedenen Verkehrsteilnehmern zu vermeiden.

 

Protokollnotiz: Ratsfrau Kluth und Ratsfrau Mundlos verlassen nach der Abstimmung zu Vorlage 25-26905 die Sitzung um 18:35 Uhr.

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Beschluss:

1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und gemäß § 4 a (3) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6, Nr. 7, Nr. 8, Nr. 9 und Nr. 10 zu behandeln.

2. Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Feldstraße-Süd, 1. Bauabschnitt“, AP 23, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

3. Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen.

4. Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Feldstraße-Süd, 1. Bauabschnitt“, AP 23 vom 24.06.2014 wird für die in Anlage Nr. 11 dargestellten Flächen aufgehoben.

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Abstimmungsergebnis (Empfehlung an den VA und Rat):

dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise