Ratsfrau Braunschweig merkt an, dass die Wartungskosten der öffentlichen Toilettenanlagen in der Innenstadt um ein Vielfaches höher liegen als die Einnahmen und fragt, auch vor dem Hintergrund der entstehenden Verwaltungskosten, nach der Wirtschaftlichkeit der Gebührenerhebung. Stadtbaurat und Wirtschaftsdezernent Leppa sagt eine Klärung mit dem zuständigen Fachbereich Gebäudemanagement zu.

 

[Protokollnotiz: Der zuständige Fachbereich hat auf Anfrage die folgende Information zugeliefert: “Die jährlichen Einnahmen von rund 15.300 € stehen in keinem positiven Verhältnis zu den sehr personalintensiven Aufgaben der Verwaltung im Zusammenhang mit der Gebührenpflicht der öffentlichen Bedürfnisanlagen. Zu den anfallenden Aufgaben zählen unter anderem die Anfahrt der Objekte, die Abholung und Einzahlung des Bargeldes, die Abwicklung von Meldungen und Reparatur der Münzautomaten sowie die internen Buchungsvorgänge und die steuerrechtliche Abwicklung. Aus den oben genannten Gründen wird aktuell die Aufhebung oder Umgestaltung der Gebührenpflicht durch die Verwaltung geprüft.“]

 

Ergebnis:

Die Stellungnahme 25-28041-01 wird zur Kenntnis genommen.