Herr Dr. Weber und Herr Kern stellen die in der Anlage beigefügte Präsentation zum Thema „Projekte der Altenhilfe und Pflegeplanung“ vor.

 

Frau Dr. Flake möchte erfahren, welches Ziel das abgelehnte Projekt „Pflegekaleidoskop – Farben der Menschlichkeit, Unterstützung pflegender Angehöriger“ verfolgt habe und wünscht sich zusätzlich eine Erklärung, für welche Art von Projekten die N-Bank zuständig sei.

 

Herr Dr. Weber erklärt, dass die Idee dieses priorisierten Projekts ein Kompetenzzentrum für pflegende Angehörige gewesen sei und diesbezüglich ein enger Austausch mit weiteren Kommunen stattgefunden habe. Die Ablehnung sei überraschend gewesen.

 

Frau Dr. Rentzsch ergänzt, dass es sich bei dem Projekt um eine Initiative des Landkreises Peine handle, bei der übergreifende Projekte gefördert werden sollen. Im Fokus stünde der Umstand, dass die beteiligten Kommunen einen anderen Fortschritt im Bereich der Pflege hätten. Das Fachkräftebündnis habe eine einstimmige Empfehlung hinsichtlich des Projekts gegeben. Eine hochrangige Steuerungsgruppe sei gebildet worden. Erst dann schließe sich das Verfahren der N-Bank an. Am 16. Januar 2026 werde ein Treffen mit den Sozialdezernenten anderer Kommunen stattfinden, da die genauen Gründe für die Absage nicht bei jedem bekannt seien.

 

Frau Dr. Flake gibt an, dass die N-Bank üblicherweise Mittel der EU verwalte, aber auch als Verwaltungsinstanz für Projekte des Bundes diene. Aufgrund dessen vermute sie, dass es Probleme mit der Förderrichtlinie gegeben haben könne.

 

Frau Antonelli-Ngameni ist anwesend ab 15:17 Uhr. 

 

Frau Mundlos unterstützt Frau Dr. Rentzsch in dem geplanten Vorgehen und bittet um eine Rückmeldung zu den Ablehnungsgründen in der kommenden AfSG-Sitzung. Des Weiteren erkundigt sich Frau Mundlos nach dem Projekt „PrävPfleg - Prävention von Pflegebedürftigkeit durch Prevention Nursing“ und fragt nach, aus welchem Grund zwei Personen für eine Dauer von lediglich 15 Monaten eingestellt werden sollen.

 

Herr Kern erwidert, dass lediglich die Interventionsphase für 15 Monate angedacht sei. Mit der Grundlagenforschung des Projekts sei bereits im letzten Jahr begonnen worden.

 

Frau von Knobelsdorff bringt ihr Entsetzen über die Ablehnung des o. g. Projekts zum Ausdruck und möchte ebenfalls über die Ablehnungsgründe informiert werden.

In Bezug auf das Projekt „Pflege- & Assistenzberufe – Wege zur Pflege in Braunschweig“ erkundigt sie sich nach den Förderrichtlinien.

 

Herr Dr. Weber berichtet, dass eine Klausel in der Förderrichtlinie zur Ablehnung geführt habe. Städtische Mittel sollten den notwendigen Eigenanteil des Durchführenden decken. Aufgrund der besagten Klausel würden diese Mittel als öffentliche Förderung angesehen und anschließend von der Fördersumme abgezogen werden.

 

Frau Kleinekathöfer bezieht sich ebenfalls auf das Projekt und hinterfragt, wie Fachkräfte für Pflegeschulen gewonnen und für die Altenpflege gebunden werden sollen.

 

Frau Dr. Rentzsch betont, dass bestehende Strukturen gestärkt werden müssen, wozu der „Runde Tisch Arbeitsmigration“ bereits seit einem Jahr indirekt beitrage. Dort würde man verschiedene Akteure zu diesem Thema zusammenbringen.

 

Herr Seifert gibt an, dass die Träger der Altenhilfeeinrichtungen je nach Größe unterschiedliche Strategien anwenden würden.

 

Herr Baumgart gibt zu bedenken, inwieweit die Stadtverwaltung in diesem Bereich überhaupt aktiv werden könne. Er ergänzt, dass in die Pflegekonferenz 2023 ein Antrag eingebracht worden sei, der sich gegen sogenannte „Fangprämien“ von Trägern ausgesprochen habe. Dieser sei nicht einstimmig beschlossen worden. Die Träger würden sich ungern vorschreiben lassen, wie sie ihre Personalpolitik zu führen haben.

 

Herr Seifert fügt hinzu, dass Auszubildende leistungsbedingt häufig nicht übernommen werden könnten. Außerdem hält Herr Seifert fest, dass die derzeitigen Pflegefachkräfte öfter über die Arbeitsbedingungen als über die Gehälter klagen würden.

 

Frau Ihbe fasst zusammen, dass im Sozialausschuss völliges Unverständnis für die Ablehnung des Projekts „Pflegekaleidoskop – Farben der Menschlichkeit, Unterstützung pflegender Angehöriger“ bestehe und das Thema Pflege eine Priorität sei.

 

In Bezug auf Folie 2 erkundigt sich Frau Dr. Flake, was unter dem Begriff „Ernährungsarmut“ zu verstehen sei.

 

Herr Kern erklärt, dass die Begrifflichkeit die Worte Ernährung und Altersarmut zusammenführe. Dahinter stehe das Ziel, gesund älter zu werden, was durch Angebote wie gemeinsame Spaziergänge, gemeinschaftliches Kochen, Mittagstische sowie gesunde Ernährung erreicht werden könne.

 

Frau Ihbe bemängelt die steigenden Lebensmittelpreise und hinterfragt, ob diese ebenfalls

Berücksichtigung finden würden.

 

Herr Kern erwidert, dass konkrete Ideen mit Akteuren entwickelt werden und Pilotprojekte beginnen würden.

 

Frau Antonelli-Ngameni fragt, ob internationale Vereine ebenfalls zu der Auftaktveranstaltung eingeladen worden seien.

 

Nach Angaben von Frau Dr. Rentzsch seien 260 Einladungen versandt worden und eine öffentliche Ankündigung sei ebenfalls erfolgt.

 

Frau Ohnesorge knüpft an den finanziellen Aspekt an und möchte erfahren, ob die Kommune nach der Bestandsaufnahme entsprechende Gelder zur Verfügung stellen würde.

 

Frau Dr. Rentzsch gibt an, dass eine Aussage diesbezüglich erst nach Abschluss der Bedarfsanalyse möglich sei.

 

Frau Arning nimmt Bezug auf die vierte Folie und fragt, wie die genannten Zielgruppen erreicht werden sollen.

 

Herr Dr. Weber erklärt, dass die Netzwerk- und Kooperationsarbeit Teil des Projekts sei, die aus der Projektförderung refinanziert werde. Pflegekräfte beteiligen sich folglich an bestehenden Netzwerken vor Ort, die beispielsweise Nachbarschaftshilfen, Sozialstationen und Vereine einschließen. Durch Kontakt zu Hausärzten, Therapeuten und Apothekern könne das Angebot ebenfalls bekannt gemacht werden, wodurch wiederum Tipps für Menschen mit entsprechenden Bedarfen generiert werden sollen.

 

Frau von Knobelsdorff freut sich über die Implementierung in Braunschweig. Gleichzeitig merkt sie an, dass es den Studiengang „Community Health“ in Niedersachsen nicht gebe, weshalb Fachkräfte fehlen würden. Ausgebildete Case Manager seien zusätzlich von Nöten.

 

Herr Baumgart wünscht sich eine Eingrenzung, welche Stadtbezirke davon betroffen seien. Außerdem sei es interessant zu erfahren, ob solche Angebote auch im Rahmen der Nachbarschaftszentren durchgeführt werden könnten.

 

Herr Dr. Weber versichert, dass dazu bereits Überlegungen bestehen und diese in der Ausschusssitzung im Februar mitgeteilt werden würden.