1. In welcher Arbeitsgruppe aus dem Schulausschuss wird das Thema Übernachtung in Schulen behandelt?

 

Protokollnotiz:

Das Thema „Übernachtungen in Schulen“ wird verwaltungsintern in einzelnen (Projekt-) Gruppen für die Organisation des Tags der Niedersachsen (federführend: Stadtmarketing) und des Erlebnis Turnfests (federführend: Sportreferat) behandelt. Im Schulausschuss wird ausschließlich anlassbezogen und bei Bedarf berichtet.

 

2. Wie ist die Drei-Tage-Regel zur Übernachtung in Schulen (§60 (4) NBauO) anzuwenden? Und bezieht sich das auch auf Aulen oder sonstige Funktionsräume?

 

Protokollnotiz:

Die Drei-Tage-Regelung bezieht sich auf einzelne Räume, die nicht als Versammlungsräume genehmigt sind, sprich für jeden einzelnen Klassenraum. Bei Aulen müsste man unterscheiden, ob diese bereits als dauerhafte Versammlungsräume genehmigt sind, wenn nicht, würde die Drei-Tage-Regelung genauso für die Aulen gelten. Sollten die Aulen bereits als dauerhafte Versammlungsräume genehmigt sein, wäre zu prüfen, ob Übernachtungen mit Bestandteil des Antrages waren. Wenn ja, könnten hier auch mehr als drei Tage/Nächte im Jahr Übernachtungen stattfinden. Ansonsten müsste ein Nachtrag/Änderungsantrag gestellt werden.

 

 

Ausschussvorsitzender RH Graffstedt erkundigt sich, ob es bezüglich der Planung der zwei Großveranstaltungen oder aus den letzten Jahren bereits Erkenntnisse gibt, ob das derzeitige Angebot an Übernachtungsmöglichkeiten ausreicht. Herr Rudolf gibt an, dass die Vergabe nur sehr gering in Anspruch genommen wird und ausreichend ist.

 

RH Schnepel fragt, ob die Übernachtungsmöglichkeit auch in anderen Sportfunktionsräumen, wie Gymnastikräumen, gegeben ist. Herr Rudolf erläutert, dass die gesetzliche Vorgabe nur Räume vorsieht, die nicht genauer bestimmt sind. RH Schnepel regt an, bei Anfragen zu Übernachtungsmöglichkeiten, seitens der Verwaltung mögliche Räume serviceorientiert bereitzustellen.

Herr Rudolf erläutert, dass in Sportstätten die schulische und vereinssportliche Nutzung Vorrang hat.

 

Protokollnotiz:

RH Schatta ist von 15:18 Uhr bis 15:21 Uhr abwesend.