Ratsfrau Mundlos bringt eine mündliche Anfrage zu Baumpflanzungen in den Stadtbezirken ein. Stadtrat Herlitschke sagt eine Beantwortung als Protokollnotiz zu.

Protokollnotiz: Die mündliche Anfrage von Ratsfrau Mundlos wird in Form einer Mitteilung außerhalb von Sitzungen durch den Fachbereich Stadtgrün beantwortet.

Ratsfrau Göring bringt eine mündliche Anfrage zu den Abschreibungszeiten von Spielplätzen und Spielgeräten ein. Stadtrat Herlitschke verliest die Antwort.

Protokollnotiz: Die Verwaltung nimmt zur angekündigten mündlichen Anfrage wie folgt Stellung:

Gemäß Anlage 19 der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO) vom 27.09.2023 wird die Nutzungsdauer von Spielplätzen auf 13 Jahre und von Spielgeräten auf 10 Jahre festgelegt. Diese sind damit nach dem angegebenen Zeitraum abgeschrieben.

Die Abschreibung von Spielplätzen ist im Allgemeinen schwierig zu ermitteln, da z.T. einzelne Spielgeräte bei Abgängigkeit ersetzt werden und daher in der Regel kein einheitliches Alter des Spielangebotes auf dem Spielplatz besteht. Eine verlässlichere Aussage zu Abschreibungen lässt sich somit eher für einzelne Spielgeräte statt für den gesamten Spielplatz treffen.

Ebenfalls besteht hinsichtlich verfügbarer Daten eine Unsicherheit, da bei etlichen älteren Geräten lediglich die Ersterfassung erfolgte, jedoch z.T. keine Angaben zu ersetzten Geräten oder zum tatsächlichen Aufstellzeitpunkt gemacht wurden.

Derzeit gibt es 1.514 Kinderspielgeräte auf den öffentlichen Spielplätzen. Davon haben gegenwärtig 619 Spielgeräte auf Braunschweiger Spielplätzen das Alter von 10 Jahren erreicht bzw. bereits überschritten. Das entspricht ca. 41 % aller Spielgeräte auf Kinderspielplätzen. In den nächsten zwei Jahren werden weitere 117 Spielgeräte das Alter von 10 Jahren erreichen und damit abgeschrieben sein (Aufstelldatum zwischen dem 31.12.2014 und dem 31.12.2016).

Im Moment läuft ein Ausschreibungsverfahren für den Ersatz von Wippern. Dabei werden 96 Wipper im kommenden Jahr auf Kinderspielplätzen ausgetauscht. Die Gesamtanzahl der Wipp-Spielgeräte auf Spielplätzen im Bestand der Stadt Braunschweig beträgt 266, wovon 144 bereits abgeschrieben sind.

Bezogen auf die mündliche Anfrage von Ratsfrau Göring, bringt Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas eine Nachfrage ein. Stadtrat Herlitschke erläutert, dass im Geschäft der laufenden Verwaltung regelmäßige Kontrollen der Spielgeräte vorgeschrieben sind. Werden bei den Kontrollen Schäden festgestellt, so werden die Geräte abgesperrt bzw. abgebaut und wenn möglich ersetzt. Herr Loose ergänzt auf Rückfrage, dass derzeit mehr Spielgeräte abgebaut als ersetzt werden. Ein großer Teil der Spielgeräte ist älter als zehn Jahre.

Ratsherr Wendt bringt eine mündliche Anfrage zum schlechten Zustand des Sandstein-Ehrenmals in Querum ein. Ratsfrau Mundlos weist ergänzend auf das Ehrenmal vor der Kirche hin, wo der Stadtbezirk bereits 3.000 € für die Reinigung zur Verfügung gestellt hat. Herr Loose erläutert die neue Schnittstellenvereinbarung, die die Zuständigkeiten für Ehrenmäler inzwischen regelt und sagt eine zeitnahe Lösung zu. Stadtrat Herlitschke stellt ergänzend fest, dass der Fachbereich Stadtgrün mit der neuen Schnittstellenvereinbarung generell für Denkmäler, Trinkbrunnen und Ähnliches in Park- und Grünanlagen zuständig ist.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas stellt fest, dass der Umwelt- und Grünflächenausschuss alle Punkte des öffentlichen Teils der Sitzung behandelt hat und der nicht-öffentliche Teil entfällt, da keine nicht-öffentlichen Mitteilungen, Anträge oder Anfragen vorliegen. Er schließt die Sitzung des Umwelt- und Grünflächenausschusses daher um 16:54 Uhr.

gez.     gez.    gez.

Jonas     Herlitschke   Herden

Ausschussvorsitzender  Stadtrat   Protokollführung