Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

03.06.2025 - 7 Stellungnahme zur geplanten Änderung des Bahnüb...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung, vertreten durch Herrn Lau vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr sowie unterstützt von Herrn Lerch und Herrn Vorfeld, zwei Vertretern der Deutschen Bahn InfraGO, erläutert die Vorlage.

 

In der Vorstellung sowie im Zusammenhang mit anschließenden Nachfragen zu den Fußweg- und Fahrbahnbreiten aus dem Gremium erläutert die Verwaltung, dass sich die vorgestellte Lösung im Rahmen des Regelwerks des Eisenbahnbundesamtes bewegt und nach kritischer Bewertung der Verwaltung die einzig vertretbare Lösung darstellt. Alternative Lösungen waren mit noch mehr Einschränkungen verbunden oder der Bahnübergang hätte geschlossen werden müssen.

 

Auf Nachfrage zu einem möglichen Grundstücksankauf zur Ermöglichung des Begegnungsverkehrs wie bisher erklärt die DB InfraGO, dass dieser auf kooperativem Wege kaum erfolgversprechend gewesen wäre und in keinem Verhältnis zur geplanten Maßnahme steht.

 

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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

„Der Stellungnahme der Stadt Braunschweig (Anlage 2) wird zugestimmt."

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9 Dagegen: 1 Enthaltungen: 6

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise