Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.3

Sitzung:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112

Zusätze:: Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirk 112

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach

Datum:: Di., 29.04.2025

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 25-25572 Erhöhte Geschwindigkeiten von PKW in Bevenrode

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag (öffentlich)

Federführend:: 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Herr Masurek erläutert den Antrag. Die CDU-Fraktion tritt dem Antrag bei.

Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NkomVG):

Die Verwaltung wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung durchzusetzen

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 4

Erläuterungen und Hinweise