Die Verwaltung erläutert die Vorlage.

Frau Bezirksbürgermeisterin Lerche schlägt vor, die Ziffer 1. einzeln und die Ziffern 2. bis 6. gemeinsam zu beschließen.

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NKomVG):

Die im Jahr 2025 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen     ________ €

2. Ortsbüchereien             4.900,00 €

3. Hochbauunterhaltung Friedhöfe          2.000,00 €

4. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen           750,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung                 750,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe           600,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Abstimmungsergebnis:

zu. 1. wird beschlossen, keine Mittel für die Unterhaltung an bezirklichen Straßen zu verwenden.

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

zu 2. bis 6.:

dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0