Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

21.05.2025 - 5.2 Parken von Wohnmobilen im Zugangsbereich zur IG...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Buchholz bringt den Antrag ein.

 

Frau Dr. Göbel unterstützt den Prüfauftrag und hinterfragt, warum die gegenüberliegende Seite nicht mit einbezogen wird.

 

Frau Krause informiert, dass die Initiative für den Vorstoß von der Schulleitung der IGS Französisches Feld ausging.

 

Frau Märgner-Beu merkt an, dass es auch ähnliche Probleme in der Böcklinstraße gebe.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Krause lässt über den Antrag abstimmen.

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Beschluss geändert (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob im direkten Zugangsbereich zur IGS Franzsches Feld im Bereich der Längsparkstände unter dem Zeichen 314 StVO (Parken), das Zusatzzeichen „Parken nur für Personenkraftwagen erlaubt" (Z 1010-58 StVO) angebracht werden kann.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

14 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise