Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.04.2025 - 4.1 Verkehrsberuhigende Maßnahmen auf dem Löwenwall...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke bringt den Antrag ein.

 

Herr Stühmeier fragt, ob die rechtliche Zonierung geändert und in eine echte Tempo-30-Zone umgewandelt werden solle, was Frau Plinke verneint. Herr Amore (Präventionssachbearbeiter des PK Mitte) schlägt vor, die Beschilderung zu überarbeiten etwa das Zonen-Schild durch ein normales 30er-Schild zu ersetzen oder zusätzliche Bodenmarkierungen aufzubringen.

 

Herr Schultz regt an, die Anwohnenden einzubeziehen.

 

Herr Dr. Plinke unterstützt den Vorschlag und betont die Dringlichkeit aufgrund bevorstehender Baumaßnahmen auf dem Schulhof.

 

Herr Lau wird um eine Einschätzung gebeten und hält eine geänderte Beschilderung gegenüber kostenintensiven baulichen Maßnahmen für sinnvoll.

 

Frau Plinke lässt über den Antrag abstimmen.

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Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

 

Auf dem Löwenwall werden verkehrsberuhigende Maßnahmen durchgeführt, die die Einhaltung der für eine verkehrsberuhigte Zone geltenden Geschwindigkeitsobergrenze gewährleisten. Möglichkeiten sind z. B. Bodenmarkierungen und ein Schilderaustausch.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

14 dafür 1 dagegen 1 Enthaltung

Erläuterungen und Hinweise