Rat und Stadtbezirksräte
04.06.2025 - 4.1 Bezirksbürgermeister/in
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Datum:
- Mi., 04.06.2025
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
4.1.1 Sanierung der Straße „Möhlkamp“
4.1.2 Verbindungsweg zwischen Donaustraße und Im Wasserkamp
Herr Bezirksbürgermeister Hitzmann informiert, dass die Beschlussvorlage zum Ausbau des Verbindungsweges zwischen der Donaustraße und der Straße „Im Wasserkamp“ im Ausschuss für Planung und Hochbau am 14. Mai 2025 einstimmig beschlossen wurde.
4.1.3 Westfriedhof
Die Beschlussvorlagen zur Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes „Friedhof Weststadt“ wurden in der Ratssitzung am 27. Mai 2025 ebenfalls einstimmig beschlossen.
4.1.4 Lichtsignalanlage an der Stadtbahnhaltestelle Saalestraße
Der Bau der seit Jahren geforderten Lichtsignalanlage an der Stadtbahnhaltestelle Saalestraße hat Anfang Juni begonnen. Damit wird für sehbehinderte und mobil eingeschränkte Personen die Erreichbarkeit zum „Haus der Talente“ wesentlich verbessert.
4.1.5 Rotmarkierung von Radwegen
Herr Bezirksbürgermeister Hitzmann berichtet, dass die beantragten Rotmarkierungen der Radwege im Bereich der Einmündung zum Rheinring (zur IGS) und die Ausfahrt des Parkplatzes am Einkaufszentrum Rheinring erfolgt.
4.1.6 Genehmigung des Doppelhaushalts 2025/2026
Da der städtische Doppelhaushalt 2025/2026 ohne Auflagen vom Land Niedersachsen genehmigt wurde, kann lt. Herrn Bezirksbürgermeister Hitzmann die beantragte zweite Stelle im Kulturpunkt West besetzt werden.
4.1.7 Tag der offenen Tür im Kulturpunkt West (KPW)
Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten im KPW findet am 17. Juni 2025 ein Tag der offenen Tür statt. Beginn ab 15:30 Uhr, um 17:30 Uhr übergibt Herr Oberbürgermeister Dr. Kornblum offiziell den neuen Schlüssel an den KPW.
4.1.8 Sommerfest am Alsterplatz
Am 21. Juni 2025 von 15 Uhr bis 19 Uhr findet am Alsterplatz das diesjährige Sommerfest statt.
