Rat und Stadtbezirksräte
11.03.2025 - 6 Aufklärung nach der Zerstörung des "Biotops" im...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Di., 11.03.2025
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Heilmann (Fachbereich Finanzen, Abteilung Liegenschaften).
Herr Rau kritisiert, dass die vor Ort durchgeführten Maßnahmen zu massiven Eingriffen geführt hätten. Er beschreibt, dass zwischen dem kleinen Wald und dem künftigen Bebauungsgebiet betroffen ist ein Bereich betroffen ist, der nicht zur Bebauung vorgesehen ist. Er fragt, ob es Ausgleichmaßnahmen geben wird.
Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella fragt, ob es rechtliche Klagen gegeben hat.
Herr Heilmann bestätigt zunächst grundsätzlich die Kritik und erklärt, dass im Verlauf der Maßnahme tatsächlich ein Fehler passiert aufgrund von Personalwechseln sei. Der konkrete Grund sei auch deshalb nachträglich nicht vollständig rekonstruierbar.
Er berichtet, dass Gespräche mit dem Leiter der Umweltschutzabteilung geführt wurden. Hinsichtlich eines möglicherweise entstandenen Schadens für geschützte Tierarten könne zum aktuellen Zeitpunkt noch keine abschließende Aussage getroffen werden. Dies lasse sich frühestens im Spätsommer oder Herbst beurteilen, wenn eine Beurteilung der Tierentwicklung vorgenommen werden könne. Mit Blick auf die betroffene Vegetation - insbesondere den dort entstandenen Sandmagerrasen - äußert Herr Heilmann, dass dieser sich durch natürliche Prozesse entwickelt habe. Man gehe daher davon aus, dass sich dieser Rasen auch künftig wieder regenerieren werde, was den potenziellen Schaden an der Vegetation relativiere. Zur Frage der Kompensation erklärt Herr Heilmann, dass im Rahmen der weiteren Bebauung selbstverständlich Ausgleichsmaßnahmen vorgenommen werden müssten, sobald der offizielle Baubeginn stattfinde. Zukünftig solle die untere Naturschutzbehörde regelmäßig in alle Maßnahmen einbezogen werden, wenn eine ökologische Relevanz nicht auszuschließen sei. Ihm ist keine Klage bekannt, jedoch sei wohl eine Strafanzeige gestellt worden sei.
Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella bedankt sich bei Herrn Heilmann für die offenen Worte.
