Rat und Stadtbezirksräte
11.11.2025 - 4.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Datum:
- Di., 11.11.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift erstellt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Verwaltung berichtet über die zwischen Sitzungen ergangenen Kurzmitteilungen und Mitteilungen außerhalb von Sitzungen:
09.10.25: Nutzungsüberlassung Drachenfest
09.10.25: Stadtführung – Woche des Sehens
09.10.25: Pressemitteilung – Ein Löwenspielplatz für Braunschweig und die Region
16.10.25: Bescheid – Feierabend Rave
16.10.25: Pressemitteilung – Baumaßnahme Theodor-Heuss-Straße
23.10.25: Information der StBezR – Umstellung des Ratsinformationssystems ALLRIS 3 auf
ALLRIS 4
10.11.25: Pressemitteilung – Erprobung neuer Sirenen im Stadtgebiet
11.11.25: Antwort der Verwaltung – Frage nach Sondernutzungsgebühr für VELOLEO
15.10.25: Antrag der Baugenossenschaft eG auf kommunale Wohnraumförderung;
DS 25-26436-01
23.10.25: Spuraufteilung Eisenbütteler Straße / Theodor-Heuss-Straße; DS 25-26687
27.10.25: Planung der dritten Veloroute in die Weststadt, nach Broitzem und Timmerlah;
DS 24-24402-05
05.11.25: Neugestaltung der Baumscheiben auf dem Madamenweg
Löwenspielplatz
Frau Grumbach-Raasch kritisiert, dass der Bezirksrat nicht in die Planungen des Löwenspielplatzes einbezogen wurde und nur aus der Presse davon erfuhr. Sie hinterfragt die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und den Umgang mit dem Denkmalschutz. Zudem weist sie auf den Sanierungsstau anderer Spielplätze hin und fragt, ob Investoren auch weniger prestigeträchtige Projekte unterstützen könnten.
Frau Lewandowski erklärt, dass der Spielplatz eine Sachspende von Unternehmerfamilien aus Braunschweig sei und die Verwaltung erst spät einbezogen wurde. Sie betont, dass die Stadt froh über das Geschenk sei, da die Qualität des Spielplatzes über den finanziellen Möglichkeiten der Stadt liege, räumt aber ein, dass eine frühere Einbindung wünschenswert gewesen wäre.
Frau Grumbach-Raasch fragt nach den Folgekosten.
Herr Glaser fordert, dass offene Fragen unabhängig vom Projektverlauf beantwortet werden. Er äußert Bedenken über den Einfluss privater Geldgeber auf städtische Entscheidungen und fordert eine stärkere Einbindung politischer Gremien.
Herr Hillger verweist auf ähnliche Kooperationen, wie z. B. bei der Sanierung von Friedhöfen.
Frau Lewandowski erklärt, dass es keine Denkmalschutzbedenken gebe und die Standortwahl auf Vorschlägen der Stadt basiere, wobei die Kinder- und Jugendbeteiligung berücksichtigt werde.
Baumscheiben auf dem Madamenweg
Herr Rau thematisiert die Baumscheiben am Madamenweg an. Er kritisiert die Entscheidung der Stadt, die Baumscheiben mit Lava zu bedecken, da dies eine Gefahr für Kinder darstelle, die die Steine werfen könnten. Frau Lewandowski entgegnet, dass die Lavaabdeckung aus fachlicher Sicht die beste Lösung sei, da sie Unkraut unterdrücke und den Luftaustausch fördere. Sie betont, dass die Pflege von bepflanzten Baumscheiben mit hohen Folgekosten verbunden sei, die angesichts gekürzter Haushaltsmittel nicht tragbar seien.
Die Verwaltung erläutert, dass eine rechtliche Klärung zur Entscheidungszuständigkeit herbeigeführt werden soll.
