Rat und Stadtbezirksräte
23.04.2025 - 7 Verwendung bezirklicher Mittel im Stadtbezirksr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Verantwortlich: Werner
- Datum:
- Mi., 23.04.2025
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt bittet, die Punkte zum Ortsteilfriedhof Lamme zurückzustellen und vorab einen Ortstermin zur Besichtigung des Friedhofs in Lamme zu vereinbaren.
Aus seiner Sicht seien noch nicht einmal alle Beschlüsse aus dem Vorjahr (z.B. bei den Grundschulen) umgesetzt worden.
Dem Vorschlag schließen sich die Mitglieder des Stadtbezirksrates an.
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)
"Die in 2025 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 321 - Lehndorf-Watenbüttel -
werden wie folgt verwendet:
1. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen 4.842,60 €
2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen ________€
3. Grünanlagenunterhaltung 750,00 €
4. Hochbauunterhaltung an bezirklichen Friedhöfen zurückgestellt
5. Grünanlagenunterhaltung an bezirklichen Friedhöfen zurückgestellt
6. Ortsbüchereien 5.700,00 €
Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext."
Abstimmungsergebnis:
12 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Protokollnotiz:
Die Verwaltung wird gebeten, einen Ortstermin auf dem Friedhof Lamme ab Mitte Mai 2025 zu vereinbaren.
Die Verwaltung wird um Mitteilung gebeten, warum Budgetbeschlüsse aus dem Vorjahr - z.B. Mittel der Grundschulen - noch nicht umgesetzt wurden.
