Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.04.2025 - 7 Verwendung bezirklicher Mittel im Stadtbezirksr...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt bittet, die Punkte zum Ortsteilfriedhof Lamme zurückzustellen und vorab einen Ortstermin zur Besichtigung des Friedhofs in Lamme zu vereinbaren.

Aus seiner Sicht seien noch nicht einmal alle Beschlüsse aus dem Vorjahr (z.B. bei den Grundschulen) umgesetzt worden.

 

Dem Vorschlag schließen sich die Mitglieder des Stadtbezirksrates an.

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Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Die in 2025 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 321 - Lehndorf-Watenbüttel -

 werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen                              4.842,60 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                     ________€

3. Grünanlagenunterhaltung                                                                        750,00 €

4. Hochbauunterhaltung an bezirklichen Friedhöfen                              zurückgestellt

5. Grünanlagenunterhaltung an bezirklichen Friedhöfen                        zurückgestellt

6. Ortsbüchereien                                                                                     5.700,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext."

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Protokollnotiz:

 

Die Verwaltung wird gebeten, einen Ortstermin auf dem Friedhof Lamme ab Mitte Mai 2025 zu vereinbaren.

 

Die Verwaltung wird um Mitteilung gebeten, warum Budgetbeschlüsse aus dem Vorjahr - z.B. Mittel der Grundschulen - noch nicht umgesetzt wurden.

Erläuterungen und Hinweise