Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

28.10.2025 - 5.7 Einschränkungen im öffentlichen Personennahverk...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Frau Buchholz bringt den Antrag ein und bittet die Verwaltung, als Antragsteller die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit aufzunehmen.

 

Inhaltlich gibt es unterschiedliche Meinungen zu dem ALT. Anders als im Antrag dargestellt sieht Frau Mundlos für die CDU/FDP-Gruppe das ALT auch positiv, auch im Hinblick auf den Klimaschutz.

 

Frau Retzlaff erinnert daran, dass trotz der Kürzungen die Stadt Braunschweig in 2026 zusätzliche Mittel für den ÖPNV bereitstellt. Sie befürwortet lieber die Prüfung von Flexolinien.

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Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Der Stadtbezirksrat 322 bittet die Verwaltung, erneut alle Möglichkeiten auszuloten, die durch die

 Beschlüsse der Verbandsversammlung des Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB)

 vom 18.09.2025 ausgelösten Einschränkungen im Regiobus-Angebot auszugleichen, so dass das

 bisherige ÖPNV-Angebot der Linie 434 im vollen Umfang erhalten bleibt. Dies soll nicht nur die

 Quantität (Taktung) sondern auch die Qualität betreffen. Das heißt, dass keine weiteren regulären

 Fahrten durch ALT-Fahrten ersetzt werden."

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

5  dafür   5  dagegen   3  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise