Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Flamm trägt den Sachstand zu dem Thema vor.

Der Verwaltung sind in den letzten Monaten einige Beschwerden von Anwohnern der Abt-Jerusalem-Straße zugegangen.

Es sei auch bekannt, dass die TU plane, im Laufe des Jahres ihre öffentlichen Stellplatzanlagen zu bewirtschaften. Dazu stehe die Verwaltung bereits im Kontakt mit der TU.

Für das Gebiet um den Hauptcampus (zwischen Rebenring, Hagenring, Gliesmaroder Str., Oker und Mühlenpfordtstraße) ist ein Parkraummanagement-Konzept vorgesehen. Ziel sei es, den Parkdruck und Parksuchverkehr zu reduzieren und auch das Parken für die Anwohner zu erleichtern. Dafür werden derzeit verschiedene Maßnahmen geprüft, insbesondere neue Bewohnerparkplätze und Überlappungszonen zu anderen Parkzonen. Auf Anfrage werden daher Bewohnerparkplätze im Hochschulviertel aktuell nicht mehr eingerichtet.

Es ist darauf hinzuweisen, dass Bewohnerparkplätze nicht für Bewohner*innen bestimmter Häuser oder Straßen eingerichtet werden, denn der öffentliche Straßenraum steht der Allgemeinheit zur Verfügung und darf nicht nur für einen kleinen Nutzer*innenkreis reserviert werden. Eine Bewohnerparkzone erstreckt sich deshalb in der Regel über ein ganzes Quartier. Die Parkzone 331 umfasst heute schon das gesamte Hochschulviertel, und auch zukünftig werden allen Bewohner*innen alle Bewohnerparkplätze je Parkzone gleichermaßen zur Verfügung stehen. Im Rahmen des Parkraummanagementkonzeptes wird es jedoch aus rechtlichen Gründen zu einer Neuaufteilung der Bewohnerparkzonen kommen.

Die Verwaltung wird die Anwohner*innen und den StBezR über weitere Schritte zu gegebener Zeit informieren. Der StBezR erhält das Konzept vor Umsetzung zum Beschluss.

zur Kenntnis genommen