Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

10.06.2025 - 7 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zur heutigen Sitzung liegen 3 Zuschussanträge vor sowie der Antrag von Herrn Steinert zur Beschaffung eines neuen Geschwindigkeitsdisplays.

 

Frau stellv. Bezirksbürgermeisterin Bartsch gibt für die Beratung des ersten Zuschussantrags die Sitzungsleitung an Frau stellv. Bezirksbürgermeisterin Palm ab.

 

Herr Fischer nimmt ebenfalls an der Beratung und Abstimmung zum Antrag des Arbeitskreises Schuntersiedlungnnicht teil.

 

Frau Palm erinnert zum Antrag des Arbeitskreises Schuntersiedlung daran, dass in der letzten Sitzung bereits ein Abschlag von 1.000 € beschlossen worden sei. Nunmehr liegt ein neuer Finanzierungsplan mit allen Einnahmeerwartungen vor.

 

Nach Abstimmung über den Zuschussantrag übernimmt Frau Bartsch wieder die Sitzungsleitung.

 

Herr Herms kritisiert die mangelnde Aufschlüsselung der Einnahmen und Ausgaben bei dem Zuschussantrag der Stiftung St. Thomaehof. Er könne dem Antrag nur zustimmen, wenn konkreteKosten dargelegt werden, möglichst mit den Angebten der beauftragten/angefragten Firmen. Auch Sachspenden seien aufzuführen.

 

Allgemein ist man der Auffassung, dass die genannten beteiligten Institutionen finanziell gut ausgestattet seien und sicher mehr zur Finanzierung beitragen könnten.

 

Herr Schild schlägt vor, alternativ vorerst 400 € auszuzahlen, sobald eine ordentliche Kostenaufstellung nachgeliefert worden sei. Außerdem sei anzugeben, was andere Institutionen an Spenden geben.

 

Beim dritten Zuschussantrag der IN-Zeitung nimmt Frau Palm als Mitglied des Teams nicht an der Beratung und Abstimmung des Zuschussantrags teil.

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Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Der Arbeitskreis Schuntersiedlung erhält für die Durchführung des Sommer- und Kulturfests auf

 dem Tostmannplatz am 28.06.2025 einen weiteren Zuschuss i.H.v. 1.068,85 €."

 

Abstimmungsergebnis:

 

7  dafür   0  dagegen   3  Enthaltungen

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Der Stiftung St. Thomaehof wird für die Durchführung des Sommerfests ein Zuschuss i.H.v. 400 € gewährt. Der Zuschuss wird nur ausgezahlt, wenn ein konkreter Kosten- und Finanzierungsplan  vorgelegt wird. Dabei sind auch die Sachspenden aufzuführen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Dem Redaktionsteam der IN-Zeitung wird zur Finanzierung der Stadtteilzeitung für 1 Jahr ein

 Zuschuss i.H.v. 1.800 € gewährt."

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Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise