Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

28.08.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Borggrefe eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung fand eine Einwohnerfragestunde statt.

 

Entschuldigt fehlen Herr Jonas, Frau Kaphammel, Herr Kramer und Herr Roeßner.

 

Herr Dietrich bringt für die SPD-Fraktion eine Dringlichkeitsanfrage zum Thema "Verkehrssituation in der Neuen Nordstadt" ein und begründet die Dringlichkeit mit kurzfristigen Sperrungen wichtiger Straßen in dem Neubaugebiet.

Eine Gegenrede dazu gibt es nicht.

 

Beschluss: (Erweiterung der Tagesordnung gemäß § 24 i.V.m. § 59 GO)

 

"Die Tagesordnung wird um die Dringlichkeitsanfrage "Verkehrssituation in der Neuen Nordstadt" erweitert."

 

Abstimmungsergebnis:

 

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Der neue Tagesordnungspunkt wird unter TOP 9 Anfragen als TOP 9.1 eingefügt.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise