Frau Bezirksbürgermeisterin Borggrefe begrüßt zu dem Tagesordnungspunkt Herrn Fehr und Herrn Grippenkoven und bedankt sich für deren Bereitschaft, das Projekt im Bezirksrat vorzustellen.

Herr Grippenkoven bedankt sich im Namen seiner Kollegen und des Gesamtprojektleiters Bernhard Fehr für die Einladung zur Sitzung und freut sich, das Projekt IMoGer vorstellen zu dürfen. Er erklärt, dass das innovative Projekt insbesondere den Stadtteil Schwarzer Berg in den Fokus rücke und zeigt ein wenig Anschauungsmaterial für die Mitglieder des Stadtbezirksrates.

Im Anschluss an die Präsentation beantworten Herr Fehr und Herr Grippenkoven Fragen aus den Reihen des Stadtbezirksrates.

Frau Bartsch stellt eine Frage zum Sicherheitskonzept, die sie bereits früher einmal angesprochen habe. Sie erläutert, dass sie diese Frage in der größeren Runde erneut stellen möchte. Konkret interessiert es sie, wie das Sicherheitskonzept ausgestaltet sei, insbesondere in Bezug auf die Situation, allein in einen Bus einzusteigen, der ohne weitere Personen fährt. Diese Vorstellung empfinde sie als etwas beunruhigend. Zudem fragt sie nach der Zukunft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die möglicherweise bei der BSVG nicht mehr benötigt würden, falls Busse autonom betrieben werden.

Herr Fehr führt aus, dass die Möglichkeit bestehe, die freiwerdenden Ressourcen an einem anderen Ort einzusetzen.

Er führt weiter aus, dass das Thema Sicherheit von elementarer Bedeutung sei und es dabei verschiedene Aspekte zu beachten gebe. Die Sicherheit werde im Wesentlichen dadurch gewährleistet, dass es Zulassungsrichtlinien für die Inbetriebnahme von Fahrzeugen gebe, die sicherstellen sollen, dass ein Fahrzeug betrieblich in Ordnung sei. Darüber hinaus gebe es mit der gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsbegleitung während des Erprobungsbetriebs eine weitere Ebene der Sicherheit, die sich auf das Empfinden von Personen beziehe, die sich möglicherweise alleine oder verlassen in einem Fahrzeug befinden könnten. Er dankt für den Impuls zu diesem Thema und betont, dass es eine wichtige Aufgabe sei, sich dieser Herausforderung bewusst zu werden. Er beschreibt ein Szenario mit einem kleinen Fahrzeug von 9 Metern Länge, in das möglicherweise jemand einsteigen könnte, der als gruselig empfunden werde. In diesem Zusammenhang stellt er die Frage, wie man Sicherheit gestalten könne und was dafür notwendig sei. Es stelle sich die Frage, ob ein Fernsteuerer ausreiche, der in einer Notfallsituation das Fahrzeug sicher zurückführen könne, oder ob es zusätzlich einen realen oder virtuellen Ansprechpartner im Fahrzeug geben müsse. Diese Überlegungen seien seine Aufgabe an dieser Stelle. Darüber hinaus sei es wichtig, zwischen dieser grundlegenden Antwort und dem Regelbetrieb vor Ort zu differenzieren, wo immer jemand im Fahrzeug anwesend sein werde. Es werde also nicht der Fall sein, dass das Fahrzeug im Erprobungsbetrieb ohne Begleitung unterwegs sei.

Herr Grippenkoven ergänzt, dass es einen Zulassungsparagraphen für den Erprobungsbetrieb gebe, den sie vororganisieren. Dabei sei eine Sicherheitsbegleitung verpflichtend vorgesehen. Die Sicherheit stelle somit sowohl eine technische Aufgabe dar, die als Rückfallebene des Sicherheitskonzepts fungiere und im Englischen als "Safety" bezeichnet werde, als auch eine soziale Aufgabe in Form einer Steward-Funktion. Diese begleite die Fahrgäste, sodass sie sich nicht allein fühlten und dennoch sicher seien. Bezüglich des Themas Arbeit führt er aus, dass die Argumentation zum Wegfall von Arbeitsplätzen durch Automaisierung umgedreht werden könne, da immer mehr Fahrer fehlten und viele in den Ruhestand gingen. In Regionen wie im Landkreis Prignitz sei es erforderlich, solche Systeme zu nutzen, um die bestehende Nachfrage zu bewältigen. Sollten die Angebote ausgebaut werden, seien automatisierte Systeme für die Daseinsvorsorge im Bereich der Mobilität notwendig, da andernfalls die Angebote reduziert werden müssten, da die Babyboomer-Generation in den Ruhestand geht. Autonome Systeme seien somit ein Teil der Lösung und nicht mehr Teil des Problems. Er betont die Wichtigkeit dieser Argumentation und weist darauf hin, dass bereits Diskussionen über die Einstellung von Linien aufgrund fehlender Fahrer existierten.

Es wird gefragt, wie das Fahrausweissystem funktioniere.

Herr Fehr gibt an, dass es ein Probandenbetrieb geben werde und die Betriebplanung Teil der laufenden Projektarbeit sei.

Herr Grippenkoven erläutert, dass der Probandenbetrieb so gestaltet sei, dass er sich wie ein echter Betrieb der BSVG anfühle. Es sei allerdings erforderlich, dass sich die Probanden authentifizieren. Er betont, dass Kinder nicht alleine mitfahren dürften, was ebenfalls von Bedeutung sei. Er weist darauf hin, dass das Recht, das Gesetz und die Verordnung eine Vielzahl von Vorgaben bereitstellten, die im Projekt eingehalten werden.

Derzeit befinde man sich in der Grundlagenbearbeitung, insbesondere bei der Ausschreibung von Fahrzeugen, damit der Betrieb überhaupt aufgenommen werden könne. Dies sei eine wesentliche Frage im weiteren Verlauf des Projekts.

Es wird aus den Reihen des Bezirksrats ausgeführt, dass dies relevant sei, wenn das Kind zur Schule gehen wolle. Er betont die Bedeutung der Schule in diesem Zusammenhang.

Herr Grippenkoven betont, dass die Pflichten bekannt seien und nicht umgangen werden könnten. Hinsichtlich der Frage, ob Kinder alleine mitfahren dürften, verweist er darauf, dass dies ebenfalls in der Verordnung geregelt sei. Und da ImoGer ein ergänzendes Erprobungsangebot zur Linie 454 darstelle, ist der Schülertransport wie bisher gewährleistet.

Frau Bezirksbürgermeisterin Borggrefe bedankt sich für die ausführliche Vorstellung und die Möglichkeit, die Informationen wiederholt einsehen zu können. Sie regt an, Werbung für den 18. September zu machen.

zur Kenntnis genommen