Frau Palm erläutert die wichtigsten Punkte der Zuschusskriterien. Das Rechtsreferat hat sie geprüft und für rechtskonform befunden.

Somit können die Kriterien beschlossen werden.

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absaz 1 NKomVG)

"Die als Anlage der Einladung beigefügten Zuschusskriterien werden beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen