Die Verwaltung, vertreten von Herrn Mensink vom Fachbereich Stadtplanung und Geoinformation, erläutert die Vorlage und bezieht im Anschluss Stellung zu den Beiträgen und Fragen aus dem Gremium. In der Erläuterung werden insbesondere die Schritte des Verfahrens, die Veränderungen zum bisherigen Entwurf (Einfügung von Grünstreifen und einer gemischten Baufläche) und die Bedeutung des Flächennutzungsplans im Zusammenhang mit dem geplanten Baugebiet "Rautheim-Möncheberg" dargestellt.

In der Aussprache wird der skizzierte Bedarf an Wohnraum im Zusammenhang mit der Prognose und der damit verbundenen Versiegelung von Flächen auch unter Klimaaspekten kontrovers diskutiert. Die Verwaltung erläutert den Bedarf und bewertet auch die erstellte Einwohnerprognose für das Gebiet der Stadt Braunschweig als valide. Im weiteren Verlauf wird in der Diskussion auf Einzelaspekte einer möglichen Bebauung eingegangen, unter anderem auch auf die vom Bezirksrat schon vor längerer Zeit eingeforderte notwendige Ertüchtigung der Infrastruktur im Zusammenhang mit der Erweiterung der Bebauung. Die Verwaltung verdeutlicht die Abgrenzung der allgemeinen Darstellung einer zulässigen Baufläche im Flächennutzungsplan und der konkreten Festsetzung im deutlich detaillierteren Bebauungsplan, der an den geänderten Flächennutzungsplan anschließt. Diese Detailfragen sind nicht Gegenstand des Flächennutzungsplans.

Herr Bezirksbürgermeister Kühn unterbricht die Sitzung um Einwohnerfragen zuzulassen. 

Nach Wiederaufnahme der Sitzung greift Herr Bezirksbürgermeister Kühn den Antrag von Herrn Schilff auf und schlägt ebenfalls eine zweigeteilte Abstimmung zu den beiden aufgeführten Beschlusspunkten vor, um insbesondere eine Beteiligung der Öffentlichkeit bei ablehnendem Beschluss zu ermöglichen.

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

1. Dem Entwurf der 160. Änderung des Flächennutzungsplanes „Rautheim-Möncheberg" sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt.

2. Zu den Entwürfen ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

zu 1.:

Dafür: 4 Dagegen: 7 Enthaltungen: 2

mithin abgelehnt.

zu 2:

Dafür: 12 Dagegen: 1 Enthaltungen: 0