Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

20.03.2025 - 5 Situation der Kindertagesstätten im Stadtbezirk...

Beschluss:
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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt begrüßt dazu Frau Streit und Herrn Fachbereichsleiter Albinus vom Fachbereich 51, Kinder, Jugend und Familie.

Er äußert vorab den Ärger des Stadtbezirksrates, dass die Mitglieder von der bevorstehenden Schließung der Kindergartengruppe "Waldbären" von den Eltern der Kindergartenkinder erfahren mussten. Dies sei in letzter Zeit schon mal vorgekommen, als es um den Kindergarten Frankenstraße ging.

 

Herr Albinus geht auf die Kritik ein und erläutert, dass Anfang Februar mit allen Trägern die Platzsituation für das kommende Kindergartenjahr geklärt wird. Für die Kindertagesstätten gebe es in Braunschweig keine Einzugsbezirke wie bei den Grundschulen. Jedes Kind könne jede Kindertagesstätte in Braunschweig nutzen. Angebotsanpassungen im Kita-Bereich werden jährlich möglichst früh im Rahmen der trägerübergreifenden Planungskonferenz sowie Jugendhilfeausschuss und Rat beraten, damit die Beratung zu Beginn der Platzvergabe am 15. März möglichst weit fortgeschritten ist. Dies ist Voraussetzung, damit die Platzvergabe möglichst frühzeitig erfolgen kann. Sofern sich der Gremienlauf verzögert, müssten Eltern deutlich länger auf die Platzzusagen warten.

 

Frau Streit gibt anschließend eine Übersicht zur aktuellen Planung im Krippen- und Kindergartenbereich anhand einer Powerpoint-Präsentation. Die Anmeldezahlen für die Kindertagesstätten würden sukzessive zurückgehen, so dass sich die zuletzt sehr angespannte Situation etwas entspanne. Der allgemeine Trend gehe zur Ganztagsbetreuung.

 

Im Stadtbezirk Lehndorf-Watenbüttel gebe es einen Überhang von etwa 50 Plätzen im Kindergartenbereich. Deshalb gebe es in Lamme auch schon eine Gruppe weniger. Dazu käme nun noch die städtische Außenstelle in Ölper. Dafür sei geplant, in Völkenrode eine vorübergehend eingestellte Gruppe wieder in den Betrieb zu nehmen. Der genaue Zeitpunkt stehe noch nicht fest.

 

Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt empfindet es trotz der zeitlichen Enge sehr unbefriedigend, dass der Stadtbezirksrat erst später informiert werde. Er bittet zu überlegen, einen Informationsabend für alle Stadtbezirksräte anzubieten, um frühzeitig nach den Planungsbeschlüssen und der Sitzung der Planungskonferenz zu informieren.

 

Grundsätzlich wird darauf hingewiesen, dass die Kriterien für einen zumutbaren Kita-Platz weiterhin 5 km bzw. 30 Minuten betragen. Die Zumutbarkeitskriterien würden laut Herrn Albinus zumeist nicht ausgeschöpft werden. Frau Streit ergänzt, dass nahezu alle Kinder eine Kita im Stadtbezirk ihres Wohnortes oder benachbarter Stadtbezirke besuchen.

 

Hinsichtlich des Gebäudes in Ölper berichtet Herr Albinus, die Bausubstanz sei sehr schlecht. Aufgrund der räumlichen Gegebenheiten würde die Stadt heute keine Genehmigung mehr für die Einrichtung einer Kindergartengruppe in diesem Gebäude erhalten. Die Zahlen im Stadtbezirk würden eine Auflösung der Gruppe in Ölper zulassen.

 

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien am 25.01.2025 über die Auflösung informiert worden.

2 Tage später erfolgte die Information an die Eltern der betroffenen Kinder.

 

Auf Antrag des Bezirksbürgermeisters wird die Sitzung für Nachfragen der anwesenden Eltern aus Ölper von 21:08 Uhr bis 21:30 Uhr unterbrochen.

 

Anschließend berichtet Herr Albinus zur Kindertagesstätte in Lamme. Dort hätte es einen Wasserschaden gegeben, der aber leider erst nach längerer Zeit entdeckt worden sei. Auch seine Ursache war nicht bekannt. Später habe man festgestellt, dass ein unterirdischer Wasserrohrbruch verantwortlich sei. Dieser Schaden habe dann in der Folge in einem Teil zu einer Schimmelpilzbelastung geführt.

 

Bei den Eltern entstand die Sorge, dass das Gebäude wegen der Schimmelpilzbelastung abgerissen werden müsste.

In einem zweiten Elternabend mit einem Fachmann für Schimmelsporen und der örtlichen Presse habe man die Eltern schließlich beruhigen können.

 

Frau Ramdor bittet, bei den weiteren Planungen zu bedenken, dass sich derzeit Wohngebiete im Stadtbezirk wie z.B. das Kanzlerfeld oder das Ölper Holz in einem Umbruch befänden. Ältere Bürgerinnen und Bürger ziehen aus oder versterben und junge Familien mit Kindern würden dort neu zuziehen.

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