- Am 11.08.2025 fand die diesjährige Bezirksbürgermeisterkonferenz statt. Ein Thema war

  u.a. die Grünpflege öffentlicher Flächen. Nun soll eine Gruppe mit der zuständigen

  Dezernentin über das Thema sprechen. Herr Graffstedt weist darauf hin, dass auch einige

  Anlieger ihrer Reinigungspflicht nicht nachkommen.

- Die Verwaltung hat eine Übersicht zur Barrierefreiheit von Wahllokalen versandt. Für den

  Stadtbezirk gebe es wenige Probleme. Lediglich in Watenbüttel sei das Wahllokal nur

  eingeschränkt barrierefrei.

- Im Bereich Tiergarten gebe es für die beiden Fahrtrichtungen eine unterschiedliche

  Beschilderung für den motorisierten Verkehr. Herr Graffstedt wird dazu eine Erläuterung der

  Verwaltung dem Protokoll beifügen. Diese ist im Folgenden eingefügt:

  An der von Ihnen beschriebenen Stelle ist das Verkehrszeichen 274-50 (50 km/h) in

  Verbindung mit dem Gefahrenzeichen 136 (Kinder) aufgestellt. Wenn das Verkehrszeichen

  274-50 mit einem Gefahrenzeichen kombiniert ist, dann gilt die streckenbezogene

  Geschwindigkeitsbegrenzung solange, bis die Gefahrenlage - hier das ungesicherte

  Queren von und zur Bushaltestelle außerhalb einer geschlossenen Ortschaft - nicht mehr

  besteht. Nach dem Passieren der Gefahrenstelle gilt die gesetzlich vorgeschriebene

  außerörtliche Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h.

- Die Reinigung am Gemeinschaftshaus Lamme wurde teilweise erledigt.

- Am 09. September ist ab 16 Uhr eine Besichtigung des Pumpspeicherwerks am Biberweg

  geplant. Herr Grafffstedt bittet die Verwaltung um eine neue Abfrage zur Teilnahme.

- Der Anbau an der Sporthalle Watenbüttel soll im Herbst diesen Jahres beginnen.

- Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt verweist auf das Projekt Veloleo, bei dem E-Roller

  und Fahrräder auch an Bushaltestellen abgestellt werden. Dies führt zu Beginn des

  Projektes zu Anfangsschwierigkeiten. Er wird dem Protokoll dazu eine Erläuterung der

  Verwaltung beifügen. Dies ist im Folgenden eingefügt:

  Laut dem politisch beschlossenen Eckpunktepapier „Fahrradverleihsystem Braunschweig“

  (DS 23-21321-01) gehört das Kanzlerfeld zum sogenannten Bediengebiet, das von der

  Stadt Braunschweig ausgeschrieben wurde. Vor einigen Wochen wurde an der Bus-

  haltestelle Paracelsusstraße stadtauswärts eine VELOLEO-Station virtuell aktiviert. Für

  eine bessere Erkennbarkeit soll dort noch ein Schild ergänzt werden.

  Der aktuelle Stand der Planungen kann hier eingesehen werden:

  https://nbmaps.github.io/veloleomap. Momentan sind 132 Stationen aktiv und 21 weitere

  befinden sich noch in Planung. Wenn alle Stationen in Betrieb sind, ergibt sich eine durch

  schnittliche Soll-Radzahl von fünf Fahrrädern pro Station. Die tatsächliche Zahl der Fahrrä-

  der kann natürlich variieren, je nachdem, wie viel diese genutzt wird. Der Dienstleister sorgt

  dafür, dass die Fahrräder gleichmäßig verteilt werden.

  In der Regel erhält jede Station eine eigene Fläche. Das ist allerdings nicht überall möglich,

  weil der Platz manchmal begrenzt ist. Bei etwa 5 % aller Stationen werden daher auch

  bestehende Fahrradabstellanlagen genutzt, die groß genug sind oder weniger ausgelastet

  sind. Die Fahrräder müssen nicht zwingend an einem Fahrradständer abgestellt werden, da 

  sie über einen eigenen Ständer verfügen. Es kann auch abgestimmt werden, dass die Fahr

  räder direkt neben den Fahrradständern abgestellt werden, um Platz zu sparen.

  Da die Fahrräder per GPS ortbar sind, ist es technisch nicht immer möglich, genau zu

  kontrollieren, ob sie an der vorgesehenen Stelle abgestellt werden. Außerdem können auch

  Dritte Fahrräder verschieben. Die Verwaltung wird aber dem Hinweis der Dame nachgehen

  und den Betreiber entsprechend informieren und sensibilisieren.

  Die Verwaltung wird die Situation an der Bushaltestelle Paracelsusstraße nach Schul-

  beginn und nach der vollständigen Inbetriebnahme aller Stationen beobachten und ist für

  Hinweise dankbar, wenn bei Bedarf weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen. Da der

  Standort Paracelsusstraße noch relativ neu ist, braucht das System etwas Zeit, um sich

  dort optimal einzuspielen.

zur Kenntnis genommen