Protokollnotiz: Ratsfrau Göring ist von 14:42 bis 14:45 Uhr abwesend. Bürgermitglied Jona Ebert ist von 14:43 bis 14:46 Uhr abwesend.

Ratsfrau Johannes bringt eine mündliche Anfrage zu den Mähintervallen auf der Oker in Bezug auf die Durchgängigkeit für die Wassersporttreibenden ein. Herr Romey führt aus, dass die Situation der SE|BS als Unterhaltungsbetrieb bekannt ist und diese aufgrund von Krankheit im letzten Jahr nicht gemäht hat. Der Mähvorgang wird entsprechend ihrer Kapazitäten ausgeführt.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas bringt eine mündliche Anfrage zur Möglichkeit der abschnittsweisen alternierenden Ernte der Kurzumtriebsplantagen ein. Stadträtin Hanusch beantwortet die Frage dahingehend, dass die Förderrichtlinien nicht gegen eine abschnittsweise Ernte sprechen. Für die KUP-Fläche an der Helmstedter Straße und in Geitelde ist eine komplette Ernte jedoch zwingend im kommenden Herbst/Winter notwendig. Für alle anderen KUP-Flächen wird geprüft, inwieweit eine abschnittsweise Ernte möglich ist. Eine Abstimmung mit der UNB ist nicht notwendig, da es sich um eine landwirtschaftliche Nutzung handelt.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas bringt eine mündliche Anfrage zum aktuellen Stand beim Ökotopf, separiert nach Projektmitteln, institutioneller Förderung sowie der insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln ein und bittet um Einschätzung, ob die Förderung zukünftig monetär aufgestockt werden müsste. Stadträtin Hanusch gibt wieder, dass originär 150.800 € für 2025 zur Verfügung standen, wovon derzeit noch 25.523,30 € frei verfügbar sind. Der Betrag von rd. 91.000 € wurde bereits komplett bewilligt, Anträge in Höhe von 33.900 € sind noch im Prüfungsverfahren. Der Topf ist z.Z. noch auskömmlich, ggf. könnte eine Aufstockung geprüft werden. Die Aufstellung nach projektbezogener und institutioneller Förderung wird nachgeliefert.

Protokollnotiz: Zur mündlichen Anfrage von Herrn Jonas ergänzt die Verwaltung wie folgt:

Ökotopf-Budget 2025: 150.800,00 €

Davon bereits bewilligte Projektförderung: 37.860,42 €

Davon bereits bewilligte institutionelle Förderung: 53.516,28 €

Beantragte, aber noch nicht bewilligte Projektförderung: 25.900,00 €

Beantragte, aber noch nicht bewilligte institutionelle Förderung:  8.000,00 €

Noch offen: 25.523,30 €

Es ist anzumerken, dass das Budget in den letzten Jahren auskömmlich war. Sofern aber das NHZ über den Ökotopf gefördert werden soll, könnten im Falle eines gleichbleibenden Budgets ggf. einzelne Anträge abgelehnt werden. Hierbei nicht berücksichtigt sind jährliche Zahlungen in Höhe von 20.000 € an den FUN Hondelage für die Beschäftigung einer landwirtschaftlichen naturschutzorientierten Fachkraft sowie 14.500,00 € an den Ernährungsrat Braunschweig. Diese Förderungen beinhalten hauptsächlich Personalkosten und begründen sich jeweils durch Ratsbeschlüsse.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas bittet um einen Sachstandsbericht zur Nachpflanzung von Obstbäumen am Riedenkamp/Bienroder Weg durch Stadtbezirksratsmittel. Stadträtin Hanusch bestätigt die geplante Pflanzung im Herbst 2025 und sagt eine entsprechende Mitteilung an den Stadtbezirksrat 330 zu.

Ausschussvorsitzender Jonas schließt um 14:50 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Umwelt- und Grünflächenausschusses.