Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

04.02.2026 - 5 Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln

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Wortprotokoll

 

Zuschussantrag Jugendfeuerwehr Watenbüttel

 

Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt teilt mit, dass zur heutigen Sitzung ein Zuschussantrag der Ortsfeuerwehr Watenbüttel vorliegt.

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

„Der Ortsfeuerwehr Watenbüttel wird für die Durchführung des Lampionumzugs am 25.10.2026 ein Zuschuss in Höhe von 350 € gewährt.“

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür  0 dagegen 0 Enthaltungen

 

Herr Graffstedt beantragt für die SPD -Fraktion die Aufstellung von zwei Bänken in Ölper. Vorgeschlagen wird dafür das Modell „Abbenrode” der Lebenshilfe

 

Herr Dr. Schröter erkundigte sich, ob eine Verbindung mit dem Projekt „orangefarbene Bänke“ möglich wäre.

 

Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten Sitzung folgende Fragestellungen zu klären:

 

  1. Kann die Umsetzung im Rahmen des Projektes „Orangefarbene Bänke“ erfolgen?
  2. Ist die Umsetzung im Rahmen des Bankprogramms möglich?

Davon abhängig wird dann in der nächsten Sitzung über die Verwendung bezirklicher

Mittel entschieden.

 

Herr Beddig sagt die Beantwortung zu und wird diesen TOP wieder für die nächste Sitzung aufnehmen.

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Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, dem Stadtbezirk mögliche Standorte für die Installation der orangefarbenen Bänke, ob diese im Bankprogramm der Verwaltung sind, oder ob der Bezirk es aus seinen eigenen Mitteln finanzieren soll zu nennen. Herr Beddig nimmt die Frage mit und der TOP wird in der nächsten Sitzung wieder aufgenommen.

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Abstimmungsergebnis:  11 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise