Aufgrund von technischen Verzögerungen wird die Abhandlung des Tagesordnungspunktes vorgezogen. Die Vorlage ergeht ohne Vorstellung zwischen den Tagesordnungspunkten 3.1 und 3.2.

 

Protokollnotiz: Ratsfrau Göring nimmt ab 13:12 Uhr an der Sitzung teil.

 

Auf die Rückfrage von Ratsherrn Schnepel zu der Einfädelungsspur für Radfahrende stellt Herr Lehrmann klar, dass diese auch weiterhin - wie im Vorentwurf dargestellt - geplant ist. Die Fahrspur werde lediglich als Markierung aufgebracht und sei daher im angehängten Plan nicht bzw. nur als weiße Fläche eingezeichnet.

 

Ratsherr Möller bringt eine formale Rückfrage bezüglich der nicht durchgeführten Klimawirksamkeitsprüfung bei diesem Beschluss ein. Herr Lehrmann führt aus, dass die derzeitige Beschlussvorlage lediglich eine inhaltliche Konkretisierung darstelle, die Bearbeitung des Maßnahmenpakets als Ganzes aber auf dem Beschluss aus dem Jahr 2022 fußt, worin sich das Fehlen einer separaten Klimawirksamkeitsprüfung begründe.

 

Im Anschluss lässt Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas über die Vorlage abstimmen. Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Beschluss:

 

„Der Ausgestaltung der PKW-Stellplatzfläche in Anbindung an den KGV Brodweg e.V. im Zusammenhang des Freizeitwegabschnitts ´Ringgleisschleife Süd-Ost´ wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 0