Die Stellungnahme wurde bereits im Vorfeld zur Sitzung über das Ratsinformationssystem sichtbar gemacht. Auf eine Verlesung wird verzichtet.

 

Ratsherr Möller bringt die Anfrage ein, begründet sie und stellt den Zusammenhang zu dem Ratsbeschluss 2024 her. Die FDP habe sich damals bei der Abstimmung enthalten, da sie die grundsätzliche Zielsetzung unterstütze, jedoch Zweifel an der Ausgestaltung des beschlossenen Konzepts habe. Insbesondere stelle sich die Frage, ob der Nutzen und die Wirkung der Maßnahme in einem angemessenen Verhältnis zum Aufwand stünden.

 

Stadträtin Hanusch bestätigt auf Nachfrage von Ratsherrn Möller, dass die Anzahl der durchgeführten Klimawirksamkeitsprüfungen zum Stichtag 24.10.2025 mit 28 Beschlussvorlagen gezählt wurde. Sie ergänzt, dass die Anfrage dazu geführt habe, dass die zuständigen Stellen ihre Checklisten überdenken und gegebenenfalls ergänzen würden. Sie weist darauf hin, dass die Zählung fortgeführt werde.

Ergebnis:

 

Die Stellungnahme wurde zur Kenntnis genommen.