Rat und Stadtbezirksräte
10.03.2026 - 4.5 Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Zusätze:
- SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 10.03.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift erstellt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Hybridsitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsfrau Köhler bringt den interfraktionellen Antrag 26-28476 ein und begründet diesen.
Während der Aussprache übernimmt stellvertretende Ratsvorsitzende Kluth ab 14:56 Uhr die Sitzungsleitung.
Nach der Aussprache lässt stellvertretende Ratsvorsitzende Kluth über den Antrag 26-28476 abstimmen.
Beschluss:
- Der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), Ortsgruppe Braunschweig e. V. wird auf Grundlage des Antrags vom 26.01.2026 für den Ausbau eines Gerätewagens Wasserrettung für 2026 eine um 45.000 € erhöhte Zuwendung gewährt.
- Dem Verein POLDEH e. V. wird auf Grundlage seines Antrags vom 01.02.2026 für 2026 eine um 30.000 € erhöhte Zuwendung gewährt.
- Den unter den Nummern 1 und 2 genannten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt unter Inanspruchnahme der im Teilhaushalt „Allgemeine Finanzwirtschaft“ ausgewiesenen Deckungsreserve zur Flexibilisierung der Bewirtschaftung für Aufwendungen im Ergebnishaushalt in Höhe von bis zu 75.000 €.
Abstimmungsergebnis:
bei drei Enthaltungen beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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519,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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346,6 kB
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