Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Schmidbauer (Fachbereich Stadtplanung und Geoinformation) und Frau Vinke (Fachbereich Tiefbau und Verkehr).

 

Herr Schmidbauer führt durch die Präsentation. Die Planungen basieren auf dem integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK), insbesondere dem Rahmenprojekt „Bahnstadt“, das 2022 beschlossen wurde. Ziel sei es, die Stadt kompakt weiterzuentwickeln, die Produktivität zu sichern und Klimaschutzaspekte zu integrieren.

 

Frau Schneider fragt, ob der Bereich der einzige im Quartier Bebelhof sei, der vom Bahnstadtprojekt profitiere. Zudem erkundigt sie sich nach den Nutzungsmöglichkeiten des stadtbildprägenden Gebäudes. Herr Schmidbauer erklärt, dass es noch keine konkreten Überlegungen gebe, jedoch eine flexible Nutzungsmischung angestrebt werde. Weitere Maßnahmen im Bebelhof seien geplant, jedoch noch nicht konkretisiert.

 

Herr Dr. Plinke fragt nach dem Bedarf für die geplante Kindertagesstätte, nach einer Übersicht der versiegelten Flächen sowie nach möglichen Ausgleichsmaßnahmen und dem Zeitplan. Herr Schmidbauer erläutert, dass der Bedarf für die Kindertagesstätte von der Sozialverwaltung gesehen werde. Die Gespräche für ein Nachbarschaftszentrum laufen positiv.

 

Frau Jalyschko äußert grundsätzlich Zustimmung, hinterfragt jedoch die Führung des Radweges an einer Einmündung, der derzeit nicht höhengleich vorgesehen ist, sowie die Dimensionierung der Kreuzung an der Salzdahlumer Straße. Herr Schmidbauer erklärt, dass die Dimensionierung aufgrund der Nähe zur Autobahnabfahrt und der potenziellen Stadtbahntrasse notwendig sei. Die Führung des Radweges könne in der weiteren Planung noch angepasst werden.

 

Herr Flake hebt die Bedeutung der geplanten Einrichtungen wie des Nachbarschaftszentrums und der Kindertagesstätte hervor. Er regt an, die Kindertagesstätte als Familienzentrum mit zusätzlichen Räumlichkeiten für Elternarbeit und Beratung zu gestalten. Herr Ketelsen weist darauf hin, dass die Förderrichtlinien dies nicht ermöglichen würden.

 

Auf Nachfrage von Herrn Schultz antwortet Herr Schmidbauer, dass die Kurvenführung der Entlastungsstraße gewählt wurde, um die Wohnbebauung zu entlasten und den Schulhof nicht durch die Straßenführung zu tangieren.

 

Herr Schultz bittet um getrennte Abstimmung. Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke lässt entsprechend abstimmen.

 

 

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

 

1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Schefflerstraße Süd“, AW 117, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt.

 

2. Zu den Entwürfen ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Getrennte Abstimmung über die Ziffern 1 und 2:

 

zu Ziff. 1: 12 dafür 1 dagegen 1 Enthaltung

 

zu Ziff. 2:  14 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen