Rat und Stadtbezirksräte
05.03.2026 - 22.5 Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 22.5
- Zusätze:
- SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt
- Datum:
- Do., 05.03.2026
- Status:
- gemischt (Anwesenheit bearbeitet)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Der Förderkreis Gut Steinhof e. V. wird auf Grundlage des vorgelegten Kosten- und Finanzierungsplans vom 20.02.2026 mit einem städtischen Zuschuss in Höhe von 70.000 € bei der geplanten Sanierung des Rinderstalldaches sowie der Dachrinne am Speicherhaus des Landtechnik-Museums Gut Steinhof unterstützt.
- Den unter Nummer 1 genannten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen wird zugestimmt.
- Überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von bis zu 80.000 € zur Förderung eines weiteren Nachbarschaftszentrums (Produkt 1.31.3517.10) wird zugestimmt.
- Die Deckung der in den Nummern 1 bis 3 genannten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen erfolgt unter Inanspruchnahme der im Teilhaushalt „Allgemeine Finanzwirtschaft“ ausgewiesenen Deckungsreserve zur Flexibilisierung der Bewirtschaftung für Aufwendungen im Ergebnishaushalt in Höhe von bis zu 150.000 €.
Abstimmungsergebnis:
Antrag zur Geschäftsordnung auf teilgetrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2 sowie der Punkte 3 und 4.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Abstimmungsergebnis zu Punkt 1 und 2:
Dafür: 7 Dagegen: 3 Enthaltung: 0
Abstimmungsergebnis zu Punkt 3 und 4:
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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1,2 MB
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