Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

29.04.2026 - 10 Programmanmeldung zur Aufnahme in die Städtebau...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Klug stellt die Grundzüge des Integrierten Entwicklungskonzepts „Großer Hof“ anhand einer Präsentation vor.

 

Protokollnotiz: Ratsfrau Köhler und Ratsfrau Jalyschko verlassen die Sitzung um 18:30 Uhr.

 

Frau Dr. Goclik weist darauf hin, dass auf dem Wollmarkt eine ihrer Meinung nach erhaltenswerte Pflasterritzenvegetation (u. a. Silber-Fingerkraut) besteht. Zudem regt sie an auf dem Wollmarkt die Entwicklung eines Wasserspielplatzes zu prüfen.

 

Ratsfrau Kluth bedankt sich für die Ausarbeitung der Integrierten Entwicklungskonzepte „Großer Hof“ und „Emsviertel“.

 

Protokollnotiz: Nach der Abstimmung zur Vorlage 26-28548 verlässt Ratsherr Behrens die Sitzung um 18:39 Uhr.

 

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Beschluss:

  1. Das Fördergebiet wird, wie in Anlage 1 räumlich dargestellt, zur Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ beantragt.
  2. Es ist beabsichtigt, die städtebauliche Gesamtmaßnahme im förmlich als Sanierungsgebiet festzulegenden Gebiet im „umfassenden Verfahren“ (§142 BauGB) durchzuführen. Diese ist nach § 141 BauGB durch einen Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchung einzuleiten. Die Stadt beschließt rückwirkend die Durchführung der vorbereitenden Untersuchung, die in dieser Vorlage kombiniert mit dem Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) zur Kenntnis gegeben wird.
  3. Die Stadt Braunschweig erklärt ihre Bereitschaft, die durch den Bund und das Land Niedersachsen geförderte städtebauliche Gesamtmaßnahme durchzuführen und gemäß der aktuellen Planung rd. 7,9 Mio. Euro für den städtischen Eigenanteil der förderfähigen und nicht förderfähigen Kosten aufzubringen. 

 

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Abstimmungsergebnis:

dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise