Herr Klie erläutert die Anfrage.

 

Die Verwaltung erklärt, dass es zu diesem Thema zwischen den Sitzungen eine Anfrage von Herrn T. Wendt gegeben hat zu der es in dieser Sitzung unabhängig von der Anfrage eine Mitteilung gegeben hätte.

 

Die Fragen lauteten wie folgt:

1. Warum wurde der Stadtbezirksrat 112 nicht seitens der Verwaltung über diesen Sachverhalt informiert-oder war auch der Stadt Braunschweig nicht bekannt, dass das Bauwerk offensichtlich stark abgängig ist?

2. Bei der Berliner Straße handelt es sich um eine Hauptverkehrsader in die Innenstadt. Wie will die Stadtverwaltung hier verkehrlich umleiten?

3. Hierbei beziehe ich mich auf unseren Antrag aus der vergangenen Bezirksratssitzung: Kommen Vertreter der Bahn in die kommende Sitzung, um sich auch zu diesem Projekt zu äußern?

Dazu die Stellungnahme der Verwaltung:

Die Verwaltung Da es verschiedentlich zu Irritationen gekommen ist, weist die Verwaltung zunächst darauf hin, dass es sich bei der Brücke der Strecke der Deutschen Bahn AG (DB) über die Stadtbahngleise und die Brücke über die Kfz-Fahrbahnen der Berliner Straße um zwei verschiedene Bauwerke handelt.

Zu 1.

Die Brücke steht im Eigentum der DB, so dass eine Kommunikation über den Bauwerkszustand grundsätzlich nicht bei der Stadt liegt. Die DB hatte der Stadt Braunschweig mitgeteilt, dass die Brücke perspektivisch erneuert werden muss. Dazu gab es erste Gespräche auf Arbeitsebene. Ein Anlass, dem Stadtbezirksrat über die perspektivische Baumaßnahme der DB zu berichten, bestand nicht. Der Artikel der Braunschweiger Zeitung fußt ausschließlich auf einer Anfrage im Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet (DS 25-26696) und deren Beantwortung durch die Verwaltung (DS 26-26696-01).

Zu 2.

Da die Brücke in der Baulast der DB liegt, ist es Aufgabe dieser, eventuell notwendige Umleitungen zu planen und zu realisieren – natürlich in Abstimmung und nach Vorgaben der Stadt Braunschweig. Da sich die Planung der DB noch in einem frühen Stadium befindet und bisher weder über das Bauverfahren, noch über den Aufwand der Umbaumaßnahme entschieden werden kann, sind zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussagen zu etwaigen Umleitungen und deren Umfang möglich.

Zu 3.

Die letzte Anfrage zur Teilnahme an einer Stadtbezirksratssitzung hatte die DB abgelehnt. Die Verwaltung hat keine Möglichkeit, die Teilnahme eines Vertreters der DB an einer Stadtbezirksratssitzung zu erzwingen.

 

Der Stadtbezirksrat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis, die Anfrage wird als beantwortet betrachtet.