Die Verwaltung erläutert die Vorlage.

 

Herr Bezirksbürgermeister Kühn schlägt vor, die Ziffern 2. bis 6. gemäß Vorschlag der Verwaltung zu beschließen. Ein Beschluss über die Straßenunterhaltung soll bis auf Weiteres zurückgestellt werden. 

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NKomVG):

Die im Jahr 2026 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                €
2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 3.213,70 €
3. Ortsbüchereien     1.600,00 €
4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe   1.400,00 €
5. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe    465,00 €
6. Grünanlagenunterhaltung       400,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 12 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0